Relektüre von Jacksons “Wohlstand ohne Wachstum”

“Mehr Spaß mit weniger Zeug”

Als Tim Jacksons Buch Wohlstand ohne Wachstum vor sechs Jahren zum ersten Mal erschien, entwickelte es sich schnell zum Standardwerk, zur “Bibel der Wachstumskritik”. Jacksons brisante Diagnose lautete: “Unsere gesamte Wirtschaftsordnung baut auf ewigem Wachstum auf – aber nun brauchen wir einen anderen Motor” – und daran hat sich bis heute nichts geändert – so der Einladungstext der Heinrich-Böll-Stiftung, die das Buch am 19.07.2017 in Berlin präsentierte.

Das Buch bietet eine aktuelle Analyse der Auswirkungen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrisen, des ungebrochenen Strebens nach Wachstum und schildert Chancen und Herausforderungen einer Postwachstumsgesellschaft, welche die ökologischen Grenzen unseres Planeten nicht überschreitet und trotzdem im Wohlstand lebt. weiterlesen

Finanztransaktionssteuer auf Eis gelegt

Macron will nicht – dafür gemeinsamer Kampfjet

Proteste für die Transaktionssteuer gibt es schon lange. Seit 2014 wird sie in der EU ernsthaft verhandelt. Jetzt liegt sie auf Eis, wie Steffen Stierle auf EURACTIV.de schreibt. Die seit Jahren angekündigte Finanztransaktionssteuer (FTS) wird vorerst nicht kommen – weil Präsident Macron britische Banken nach Frankreich locken will.

Stattdessen wollen Deutschland und Frankreich einen europäischen Kampfjet entwickeln: Am 13.07.2017 reiste Kanzlerin Angela Merkel mit ihrem Kabinett zum deutsch-französischen Eurofighter Typhoon - Foto © RAFMinisterrat nach Paris. Die Regierungen Deutschlands und Frankreichs unterhielten sich unter anderem über gemeinsame Vorhaben wie eine europäische Verteidigungspolitik und Initiativen für mehr Investitionen in Europa. Beide Länder wollen langfristig gemeinsam einen neuen europäischen Kampfjet entwickeln, der den von der Bundeswehr verwendeten Eurofighter und die französischen Maschinen vom Typ Rafale ersetzen soll.

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„Große Transformation und die Medien”

Alternativen zum Wachstum als Leitbild der Kommunikation – eine Tagung der Evangelischen Akademie zu Berlin

Die Menschen verändern den Planeten in einem nicht gekannten Ausmaß, so dass von einem neuen Erdzeitalter – dem Anthropozän – gesprochen wird. Zugleich erreichen uns paradoxe Bilder: Einerseits vertreten viele Entscheidungsträger in Wirtschaft und Politik die Vision eines linearen Fortschritts. Andererseits erreichen uns Bilder rauchender Regionen, öder Ökosysteme und uns unbekannter, aber bereits weggestorbener Arten. Bilder und Hinweise auf Problemlösungen, auf Handlungspotenziale in Richtung einer „Großen Transformation“, um der Verantwortung im Anthropozän gerecht zu werden, sind angesichts dessen selten. Eine Tagung*) in der Evangelischen Akademie zu Berlin untersuchte am 10. und 11.07.2017 Bedingungen und Ursachen entlang der Frage: “Wie kommuniziert man die Wende, das Neue Anthropozän?”

Die Tagung thematisierte die Rolle der Medien im anstehenden Transformationsprozess, ihr Versagen bei der Darstellung komplexer Sachverhalte und fragte, wie alternative gesellschaftliche Leitideen initiiert werden, die von einem anderen Fortschritt erzählen.

*) in der Tagungsstätte Schwanenwerder der Evangelischen Akademie zu Berlin, konzipiert vom Forschungszentrum für Umweltpolitik der FU Berlin (FFU), dem Wissenschaftsjournalisten Manfred Ronzheimer und unterstützt von BUND, BMUB und UBA.

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Handelsabkommen mit Japan

TTIP-ähnlich?

Die Bundesregierung hat ihr Interesse am Zustandekommen eines Handelsabkommens zwischen der EU und Japan betont. Ziel seien Vereinbarungen zu einer umfassenden Marktöffnung in Japan, indem Zölle und so genannte nicht-tarifäre Handelshemmnisse abgebaut sowie die japanischen Beschaffungsmärkte geöffnet würden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (18/13035) mit dem Stand von Ende Juni auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/12652). Im Blick seien vor allem die Branchen Kfz, Chemie und Lebensmittel sowie der Bereich Verkehr, der für öffentliche Aufträge geöffnet werden könnte. Wichtig sei dabei, bestehende Arbeits-, Umwelt- und soziale Standards abzusichern. Gleiches gelte für Investitionen.

Planmäßig würden die Verhandlungen Ende dieses Jahres abgeschlossen, heißt es in der Antwort weiter. Wann ein Abkommen dann tatsächlich in Kraft treten könnte, sei wegen der ausstehenden Verfahren und Prüfungen schwer abschätzbar. (hib/PEZ)

Szenarien-Werkstatt Nachhaltiger Konsum 2030 – Ergebnisbericht 1. Projektmodul

 Dialog über die Zukunft: Eine Initiative des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV), realisiert durch das Institut für prospektive Analysen (IPA)

Ergebnisbericht zum 1. Projektmodul (Kurzfassung)

BMJV - LogoWie lässt sich das Ziel einer nachhaltigen Lebensweise in Deutschland verwirklichen – individuell und als Gesellschaft? Wie kann eine an Nachhaltiger Entwicklung ausgerichtete Verbraucherpolitik den Wandel sinnvoll unterstützen? Und was sind mögliche Rahmenerzählungen dieser tiefgreifenden Transformation, die dem Handeln im Alltag einen größeren Zusammenhang und eine Richtung geben? Im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) führt das Institut für prospektive Analysen (IPA) die Szenarien-Werkstatt „Nachhaltiger Konsum 2030“ durch. Anliegen ist es, mehrere Szenarien bzw. Narrative zu entwickeln, die unterschiedliche, aber in sich gleichermaßen plausible Entwicklungspfade von Konsummustern und Lebensstilen in Deutschland bis zum Jahr 2030 aufzeigen und illustrieren. Das Ziel ist nicht, die Zukunft vorauszusagen, sondern grundlegende Anknüpfungspunkte und Handlungsmöglichkeiten in einem größeren Gesamtbild – einer „Landkarte für die Zukunft“ – zusammenzuführen. Zur Orientierung, zum Abwägen und für den Austausch mit anderen.

Im Rahmen eines ersten Projektmoduls wurden Menschen mit unterschiedlichen Hintergründen, Sichtweisen und Handlungsmöglichkeiten befragt, wie sie auf die Herausforderung „Nachhaltiger Konsum“ blicken und welche „Erzählungen“ und Zukunftserwartungen sie damit verbinden. Allen Befragten gemeinsam: sie engagieren sich auf die eine oder andere Weise für die Stärkung nachhaltiger Lebensstile. Die Antworten machen deutlich, wie vielschichtig die Herausforderung „Nachhaltiger Konsum“ ist und welche Hemmnisse einem nachhaltige(re)n Lebensstil entgegenstehen. Ebenso finden sich in ihnen zahlreiche Lösungsansätze und Voraussetzungen für einen Wandel. In der Zusammenschau wird deutlich, dass Nachhaltiger Konsum nicht nur mehr individuelle Achtsamkeit und Verantwortungsübernahme der Konsumenten erfordert, sondern die Schaffung entsprechender Rahmenbedingungen durch die Politik voraussetzt. Auch nachhaltige Technologien und eine deutliche Steigerung der Ressourcenproduktivität werden von einigen als wichtiges Element für die „Machbarkeit“ einer nachhaltigen Lebensweise Nachhaltiger Konsum 2030 – Ergebnisbericht zum 1. Projektmodul (Kurzfassung) 2 gesehen. In den einzelnen Erzählungen über die Zukunft wird deutlich, dass sehr unterschiedliche „Mischungsverhältnisse“ zwischen Wahlmöglichkeiten und Verantwortung der Verbraucher*innen, staatlicher Regulierung und des Beitrags technologischer Lösungen für die Zukunft denkbar sind bzw. angestrebt werden.

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Ökonomische Resilienz

Schlüsselbegriff für ein neues wirtschaftspolitisches Leitbild?

2 Studien zum Stichwort

Ökonomische Resilienz - TitelBeim Treffen der G20-Länder in Hamburg ist „Building Resilience“ eine Top-Priorität. Doch was genau bedeutet Resilienz? Diese Frage beantwortet eine Studie aus der Reihe „Inklusives Wachstum für Deutschland“ der Bertelsmann-Stiftung.

Unter dem Titel „Ökonomische Resilienz – Schlüsselbegriff für ein neues wirtschaftspolitisches Leitbild? “ erklärt die Arbeit die verschiedenen Bedeutungen des Resilienzbegriffs und liefert eine handlungsorientierte Definition für die Sozial- und Wirtschaftspolitik.

Die Bertelsmann Stiftung wird sich im Rahmen des Projektes „Inklusives Wachstum für Deutschland“ dem Thema Resilienz weiter widmen. Im Herbst wird hierzu eine grundlegende Studie erscheinen.

Folgt: Abstract und zweite Studie: „Building Resilience – Ein Vergleich von acht OECD-Ländern“

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Indikator für Ressourcenproduktivität

Mehr Ressourceneffizienz in EU

Grüne Bundestagsfraktion logoDie Bundesregierung will in der EU einen “übergreifenden Indikator zur Bemessung der Ressourcenproduktivität” einführen. Zudem würden auch Ziele zur Ressourceneffizienz angestrebt, “die auch die industriepolitischen Ziele der EU unterstützen”, schrieb die Bundesregierung in einer Antwort (18/12856) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/12664).

Das aktuell auf EU-Ebene in einem sogenannten Trilog zwischen Ratspräsidentschaft, Berichterstattern des EU-Parlamentes und Vertretern der Europäischen Kommission verhandelte Legislativpaket zur Kreislaufwirtschaft bezeichnete die Bundesregierung in der Antwort als “Kompromiss zwischen ambitionierten Zielen und den Realitäten in den Mitgliedsstaaten”. Die Bundesregierung setze dabei nicht nur auf “EU-weit geltende, anspruchsvolle Ziele”, sondern habe auch ein besonderes Interesse daran, “die Staaten, die noch großen Nachholbedarf haben, in die Lage zu versetzen, die möglichen und für den Umwelt- und Ressourcenschutz notwendigen Erfolge zu erreichen”. Der Anspruch der Bundesregierung sei dabei, die EU-Ziele weiterhin zu übertreffen. (hib/SCR)

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Update TTIP, CETAQ, JEFTA und EPAs

Kurzbriefing über Freihandelsabkommen der EU
– von Martin Häusling, MdEP -

Aktueller Stand TTIP

Zurzeit liegt TTIP auf Eis, da der amerikanische Präsident Trump dieses bisher ablehnt (TPP, das Freihandelsabkommen mit den Pazifikstaaten, kündigte er schon auf). Trotz Handelsstreitigkeiten zwischen Deutschland und den USA haben allerdings sowohl die deutsche Kanzlerin Merkel als auch der US-Handelsminister Ross im Juni bekräftigt, TTIP wieder aufleben lassen zu wollen.

State of EU-Trade - Grafik © martin-haeusling.eu

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Merkel für Nachhaltigkeit

Podcast für G20

Merkel-Podcast 20170702 - Screenshot ©  Bundesregierung.de Für Bundeskanzlerin Angela Merkel geht es beim bevorstehenden G20-Gipfel in Hamburg „nicht einfach nur um Wachstum, sondern um nachhaltiges Wachstum“. In ihrem neuen Video-Podcast erklärt Merkel dazu, die Entwicklung der Welt werde „mit Sicherheit nicht nachhaltig und inklusiv sein, wenn wir es einfach so machen, wie wir es immer gemacht haben“.

Das G20-Format sei wegen der Finanzkrise entstanden und habe zunächst Regeln für die Finanzmarkprodukte entwickelt. Später habe man sich dem Gedanken der Gesamtentwicklung weiter geöffnet, erklärt die Bundeskanzlerin. Es gehe darum, aus dem nachhaltigen Wachstum eine „Win-Win-Situation für alle“ zu machen. Für Merkel gehören dazu: „Klimaschutzabkommen, offene Märkte, verbesserte Handelsabkommen, in denen auch Verbraucherschutz, Sozialstandards, Umweltstandards enthalten sind.“ Das, so die Bundeskanzlerin, müsse sich Schritt für Schritt weiterentwickeln.

Merkel spricht von einer „multipolaren Welt“, in der auch Länder wie China oder Indien geostrategische Vorstellungen hätten. Und je stärker die Entwicklung – etwa in China – voranschreite, desto mehr entwickele man auch Konzepte über die eigene Rolle. China wolle Handelswege mit absichern, engagiere sich in verschiedenen UN-Missionen und werde Schritt für Schritt in der Außenpolitik eine stärkere Rolle spielen. „Das, finde ich aber, ist auch in Ordnung“, sagt Merkel. „Wir müssen jetzt nur sehen – und dafür bietet G20 natürlich eine ganz gute Voraussetzung –, dass wir auch über diese unterschiedlichen Interessenlagen sprechen und daraus nicht unversöhnliche Kämpfe machen, sondern – jetzt mal ganz einfach gesprochen – zum Wohle der Weltwirtschaft eine wirkliche Win-Win-Situation daraus machen. Und darum geht es in Hamburg.“

In den Schwellenländern, insbesondere in China und Indien, sei inzwischen das Bewusstsein gewachsen, „dass man sich selber schadet, wenn man den gleichen Entwicklungspfad nehmen würde,
den wir genommen haben“, sagt Merkel. Es könne „sogar Nutzen und auch technologischen Fortschritt bedeuten“, wenn man einen anderen Entwicklungspfad einschlage. Hier gelte es, immer wieder den richtigen Kompromiss zu finden. „Das ist eigentlich die Kunst der internationalen Abmachungen. Und deshalb war ja auch das Pariser Klimaschutzabkommen ein so wichtiger Meilenstein in diesem gegenseitigen Verständnis“, erklärt die Bundeskanzlerin.

Merkel-Podcast 20170702  - Screenshot ©  Bundesregierung.deMerkel sagt, sie würde das Entwicklungsressort nicht abschaffen. Außenpolitik betreffe immer die Beziehungen zwischen den Regierungen. Entwicklungspolitik müsse auch die Freiheit haben, eigene Projekte aufzusetzen und dies nicht immer nur mit Harmonie in den politischen Beziehungen zu verbinden. Es gehe um die Zusammenarbeit mit nichtstaatlichen Akteuren – „jenseits von Regierungen, die vielleicht nicht ihre Zivilgesellschaft so betrachten, wie wir uns das wünschen“. Mit Fragen der Entwicklung beschäftigten sich mehrere Ressorts, so die Bundeskanzlerin. Es gebe Überschneidungen, deshalb habe die Bundesregierung immer wieder daran gearbeitet, „eine gemeinsame Afrika-Strategie zu haben, weil nur mehrere Ressorts dazu auch wirklich beitragen können; einer alleine kann das nicht“.

->Quellen:

Ausbeutung von Mensch und Natur ungebremst

Lösung aktueller Umweltprobleme weder mit technologischen Neuerungen noch mit grünem Kapitalismus

“Lauter Kaiser auf dem SUV-Thron” überschreibt Alexander Behr auf ORF.at seine Rezension des Buches von Ulrich Brand und Markus Wissen “Imperiale Lebensweise - Zur Ausbeutung von Mensch und Natur in Zeiten des globalen Kapitalismus”. Die beiden Politikwissenschaftler aus Wien und Berlin hätten “eine äußerst lesenswerte Analyse der aktuellen Umweltproblematik vorgelegt”. Unsere “imperiale Lebensweise” richtet an anderen Orten des Globus ökologischen und sozialen Schaden an; die Folgen des Konsums werden externalisiert.

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