Merkel: TTIP kann Vorbild sein

Vorteile überwiegen “deutlich” die Nachteile

Merkel-Podcast 2 - Screenshot © bundeskanzlerin.deBundeskanzlerin Angela Merkel äußerte in einem Video-Podcast am 09.01.2016 die Überzeugung, beim geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) überwögen die Vorteile “deutlich” die Nachteile.  TTIP könne gar ein Vorbild für andere Weltregionen sein. “Zu den Tatsachen des Freihandelsabkommens mit den Vereinigten Staaten gehört, dass eben kein Standard, den es heute in der Europäischen Union gibt, abgesenkt wird”, sagte Merkel. TTIP könne insofern Beispiel für andere Freihandelslabkommen sein, als dann dort “auch soziale und ökologische Standards eine stärkere Rolle spielen”.

“Wenn es um Arbeitsplätze für Europa geht, dann haben wir ja wirklich Nachholbedarf. Deshalb glaube ich, dass dieses Freihandelsabkommen gut ist”, so die Bundeskanzlerin. Um Vertrauen aufzubauen, seien Transparenz und Aufklärung über die Tatsachen wichtig. “Wir haben jetzt in den Verhandlungsprozessen sehr viel mehr Transparenz, als wir das bisher hatten”.

Die Bundeskanzlerin bezog sich dabei auch auf Walter Eucken, einen der Gründerväter der Sozialen Marktwirtschaft. Eucken zufolge sind die Meinungen der Menschen für die Richtung der Wirtschaftspolitik wichtiger als die wirtschaftlichen Tatsachen selbst. Deshalb, so Merkel, sei es auch die Aufgabe der Politik, aufzuklären und eine rationale Debatte zu führen.

Am Mittwoch (13.01.2016) sprach die Bundeskanzlerin in Freiburg bei einer Festveranstaltung zum 125. Geburtstag Euckens. Heute sei die Soziale Marktwirtshaft “sehr vielen neuen Herausforderungen ausgesetzt, die es zu der Zeit von Walten Eucken noch nicht so gab”, sagte Merkel dazu. Als Beispiele nannte sie die Globalisierung, die komplette Veränderung unserer Wirtschaftsordnung durch die Digitalisierung sowie die internationalen Finanzmärkte.

Merkel-Podcast - Screenshot © bundeskanzlerin.deMit Blick auf den nationalen Ordnungsrahmen verwies die Bundeskanzlerin darauf, dass die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode einen Schwerpunkt auf Investitionen lege und den Bürokratieabbau auf die Tagesordnung gesetzt habe. Die Bürokratiekosten bei Berichtspflichten seien in den letzten Jahren nachweislich bereits um über 20 Prozent gesunken. “Das ist ein kleiner Erfolg, aber wir müssen natürlich weiterarbeiten”, sagte Merkel.

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Hinweis:

 

Der Video-Podcast ist heute, Samstag, ab 10:00 Uhr unter www.bundeskanzlerin.de abrufbar.