Correctiv: CETA auf der Kippe

Rumänien, Bulgarien, Deutschand und Luxemburg wollen Änderungen

CORRECTIV logoFür CETA könnte es knapp werden. Mehrere EU-Staaten drohen kurz vor der Abstimmung mit einem Veto gegen das Freihandelsabkommen mit Kanada. Sie fordern Änderungen.

Rumänien und Bulgarien sind sauer, weil ihre Bürger auch mit CETA keine Visafreiheit für Kanada bekommen. Sie fragen sich, was ihre Unternehmen vom Freihandel haben, wenn sie immer noch ein Visum beantragen müssen. Und drohen mit Nein. Aber auch Deutschand stellt Bedingungen.

Correctiv gegenüber erklärte das Wirtschaftsministerium, dem Vertrag nur zustimmen zu wollen, wenn auch der Bundestag über CETA abstimmen darf. Ob die nationalen Parlamente abstimmen dürfen, ist immer noch nicht klar und liegt in der Hand der EU-Kommission.

Luxemburg will ebenfalls noch Veränderungen, vor allem bei den umstrittenen Schiedsgerichten. Sonst müssten sie leider Nein zu dem Vertrag sagen.

Hier geht es zum Correctiv-Report über die Vetokandidaten:  CETA wackelt: Diese Staaten stellen Bedingungen