DW: Zerreisst TTIP die SPD?

TS: “Der doppelte Gabriel”

Sigmar Gabriel zu TTIP - Foto © Gerhard Hofmann, Agentur ZukunftDie Freihandelsabkommen TTIP und CETA werden bei den Sozialdemokraten mehr und mehr unbeliebt. Sigmar Gabriel bringt das in Bedrängnis. Als Wirtschaftsminister und SPD-Vorsitzender sitzt er “zwischen zwei Stühlen” – formuliert die Deutsche Welle. Und die Tagesschau formuliert “Der doppelte Gabriel”.

Der Montag, 24.02.2015, hat es in sich: Vormittags ist Sigmar Gabriel in seiner Funktion als Bundeswirtschaftsminister beim Bundesverband der Deutschen Industrie beim “Transatlantischen Wirtschaftsforum 2015″ zu Gast. Am frühen Nachmittag stellt er sich als SPD-Vorsitzender in der Parteizentrale den kritischen Fragen seiner Genossen. “Transatlantischer Freihandel – Chancen und Risiken” ist die Konferenz im Willy-Brandt-Haus überschrieben. In beiden Fällen geht es um die Abkommen der Europäischen Union mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA). Doch die Diskussionsansätze könnten unterschiedlicher kaum sein.<

Die Wirtschaftsverbände befürworten die Abkommen ohne Wenn und Aber und fordern von Wirtschaftsminister Gabriel, beim Freihandel möglichst schnell Nägel mit Köpfen zu machen. Aus ihrer Sicht bieten TTIP und CETA die große Chance, Zölle und andere administrative Barrieren im transatlantischen Handel abzubauen.  BDI-Präsident Ulrich Grillo spricht von Hoffnungen: “Hoffnung auf mehr Wirtschaftswachstum, Hoffnung auf mehr Wirtschaftswachstum, Hoffnung auf mehr Arbeitsplätze und Hoffnung auf die Chance, die Globalisierung aktiv zu gestalten.”

Und Gabriel fühlr sich wohl, der SPD-Boss weiß aber auch, dass er ein deutsches Ja zu TTIP und CETA nicht gegen seine eigene Partei durchsetzen kann. Dort sind die Bedenken und Ängste gewaltig. Der Begriff Hoffnung bezieht sich an der SPD-Basis in erster Linie darauf, TTIP substanziell verändern zu können. Noch weiter gehen die Demonstranten, die vor der SPD-Zentrale im Nieselregen stehen. Es sind so viele, dass die Straße vor dem Willy-Brandt-Haus für den Autoverkehr gesperrt werden muss.