Bundesregierung modernisiert Nachhaltigkeitsstrategie

Zweite Stufe – Veröffentlichung 1. Hälfte 2021

Wie sieht eine nachhaltige Landwirtschaft aus? Wie lässt sich das Leben unter Wasser schützen? Wie und mit welchen Instrumenten können wir einen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt leisten? An der Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie von 2016 konnten sich Bürgerinnen und Bürger einer Medienmitteilung vom 02.11.2020 folgend beteiligen. Diskussionsgrundlage dafür war die Dialogfassung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie (DNS).

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am 01.10.2020 in einer Video-Botschaft den Startschuss für den Beginn der zweiten Stufe des Dialogs zur Aktualisierung der Nachhaltigkeitsstrategie gegeben. Mit den Online-Konsultationen „setzen wir auf breite Beteiligung aus allen Bereichen von Wissenschaft, Wirtschaft und der gesamten Gesellschaft. Denn es ist völlig klar: Nachhaltige Entwicklung gelingt nur als Gemeinschaftswerk“, betonte die Kanzlerin.

Bürgerinnen und Bürger konnten ihre Stellungahmen zum Bericht bis 31. Oktober 2020 per E-Mail übermitteln. Diese wurden an die Bundesministerien weitergeleitet und werden – soweit möglich – in die Fortschreibung der Strategie einfließen. Die erreichten Stellungnahmen hier.

Die Bundesregierung bringt ihre Nachhaltigkeitsstrategie bis 2020 auf den neuesten Stand – Grafik © Bundesregierung/Markus Scholz

Auf der Online Plattform des Statistischen Bundesamtes sind alle Indikatoren der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie freigeschaltet. Diese umfassen aktuelle Daten für Deutschlands nachhaltige Entwicklung in aufbereiteter und interaktiver Form. Dort kann man die Entwicklung der Indikatoren sowie deren Grad der Zielerreichung im Zeitverlauf anschaulich verfolgen.

Die Bundesregierung hat bereits von Oktober 2019 bis Februar 2020 einen ersten partizipativen Dialogprozess durchgeführt und das Gespräch mit der interessierten Öffentlichkeit gesucht. An den Gesprächen zur Weiterentwicklung 2019/2020 haben sich Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Gesellschaft, Politik, Kultur und Wissenschaft beteiligt. Rund 1.500 Bürgerinnen und Bürger nahmen bundesweit an diesen Dialogkonferenzen teil. Die Konferenzen fanden im Oktober 2019 in Berlin, im November 2019 in Stuttgart, im Januar 2020 in Norderstedt und im Februar 2020 in Bonn statt. Interessierte konnten ihre Überlegungen zur Verbesserung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie einbringen.

Die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie orientiert sich seit 2016 an den Zielen der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen. Auf der Grundlage der Hinweise aus den Dialogkonferenzen vom Oktober 2019 bis Februar 2020 hat die Bundesregierung einen ersten Entwurf der DNS am 1. Oktober 2020 vorgelegt. Dieses Papier wurde über Online-Konsultationen und über andere Beteiligungsformen im Oktober 2020 zur Diskussion gestellt. Die Strategie wird dann in der ersten Jahreshälfte 2021 nach einem Beschluss des Bundeskabinetts veröffentlicht.

Internationalisierung der Nachhaltigkeitsstrategie

Mit der Übernahme der 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen ist die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie ein Stück weit internationalisiert worden. Die Bundesregierung schaut deshalb nicht nur auf Deutschland, sondern auch weltweit auf die Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele (SDGs) bis 2030. Die Bundesregierung kann zum Beispiel mit Mitteln und Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit Einfluss auf diese Umsetzung ausüben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte bei ihrer Rede während der Jahreskonferenz des Rates für Nachhaltige Entwicklung, mit dem jetzigen Tempo sei die Umsetzung der SDGs bis 2030 nicht zu schaffen. So sei die Zahl der Hunger leidenden Menschen weltweit gestiegen. Auch der Zugang aller zu sanitärer Grundversorgung sei noch nicht gewährleistet, so die Bundeskanzlerin.

Das Kanzleramt hat wegen der hohen politischen Bedeutung des Nachhaltigkeitsprinzips die Federführung für die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie. Für die einzelnen Themen und deren Umsetzung sind die Bundesministerien verantwortlich. Best-Practice-Beispiele im Video hier.

Nachhaltigkeitsgipfel in New York

Diese und weitere Themen spielten auch beim Nachhaltigkeitsgipfel der Vereinten Nationen eine Rolle. Am 24. und 25. September 2019 fand in New York der alle vier Jahre auf Ebene der Staats- und Regierungschefs tagende UN-Nachhaltigkeitsgipfel („SDG-Gipfel“) statt.

Dort ging es darum, den negativen Entwicklungen bei der Umsetzung der Agenda 2030 etwas entgegenzusetzen. Der Gipfel wurde mit einer politischen Erklärung der Staats- und Regierungschefs abgeschlossen.

Internationale Experten gaben Anregungen

2018 gab ein Gutachten internationaler Expertinnen und Experten wichtige Anregungen zur Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie – auch im Hinblick auf die für 2020 vorgesehene Fortschreibung. Die Gutachter hatten die deutsche Nachhaltigkeitspolitik geprüft und wie in den Jahren 2009 und 2013 Empfehlungen in einem sogenannten „peer review“ erarbeitet.

->Quellen und weitere Informationen:

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