Euractiv: Gesundheitswesen bleibt Gegenstand der TTIP-Verhandlungen

EU-Kommission

Proteste gegen TTIP im InternetDas Verhandlungsteam der EU-Kommission für Medikamente, Medizintechnik und Kosmetik für das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP machte bei einem Treffen mit zivilgesellschaftlichen Organisationen klar: Das Thema Gesundheit wird auf keinen Fall aus dem TTIP-Mandat ausgeschlossen. NGOs befürchten eine Erosion der europäischen Gesundheitssysteme. EurActiv Brüssel berichtet.

Die Aufnahme eines Kapitels zum Gesundheitswesen in das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA löste unter den Nichtregierungsorganisationen (NGOs) im Gesundheitssektor und den Gewerkschaften heftige Reaktionen aus. Sie sind misstrauisch, weil sie eine uferlose Liberalisierung dieses stark regulierten Sektors fürchten. In Europa ist die universelle Gesundheitsversorgung eine Quelle nationalen Stolzes und Dauerstreitthema.

Das Freihandelsabkommen könnte Gesetzgebung ausbremsen, die einen größeren Zugang zu erschwinglicher medizinischer Behandlung ermöglicht, meint David Hammerstein, der beim Transatlantischen Verbraucherdialog für geistiges Eigentum zuständig ist. Fernando Perreau de Pinninck, Referatsleiter der Abteilung Tarifäre und Nichttarifäre Verhandlungen und Ursprungsregeln der Generaldirektion Handel, weist diese Behauptungen zurück. Bei der Gesundheitspolitik sei das Freihandelsabkommen “neutral”.

Einige NGOs im Gesundheitssektor äußerten Bedenken, wonach das Freihandelsabkommen den Privatsektor über die öffentlichen Gesundheitsdienste stellen könnte. Mit diesem Problem müsse man sich auf nationaler Ebene befassen, sagen Kommissionsbeamte.

EurActiv.com by Henriette Jacobsen übersetzt von Alexander Bölle

->Quelle und ganzer Artikel: euractiv.de