Die globalen Nachhaltigkeitsziele – eine politische Menschheitserzählung

von Thomas Weber – Ästhetik & Kommunikation – mit freundlicher Genehmigung

Wahrheit

Die etymologische Bedeutung des griechischen Wortes für Wahrheit „a-letheia“ bedeutet etwas wie „Un-verborgenheit“. Unverborgen oder verborgen ist etwas immer für Jemanden. Von diesem Jemand und seiner Wahrnehmung hängt es ab, ob etwas unverborgen oder verborgen ist. Dieser Jemand kann sich täuschen. Er kann etwas für unverborgen halten, was ihm in Wirklichkeit doch noch verborgen ist. Oder er kann etwas für verborgen halten, was ihm eigentlich schon unverborgen, aber von ihm noch nicht erkannt ist.

Ästhetik als das verstanden, was wahrgenommen werden kann und wahrgenommen wird, bedarf, um Täuschungen, das sind Scheinwahrnehmungen und Scheinwahrheiten, zu vermeiden, des Austausches, der Kommunikation, des „Gemeinmachens“ der Wahrnehmung. Was in diesem Austausch, in dieser Kommunikation der Wahrnehmenden Bestand hat, ist wahr. Insofern die Sprache eine oder die Form der menschlichen Kommunikation ist, ist Sprache die Voraussetzung, das Medium und der Ort für Wahrheit, und – mehr noch – Sprache enthält immer auch Wahrheit.

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Wir haben achteinhalb Jahre Zeit

Unangemessene Reaktion von Trump

Mit einer emotionalen Rede hat Greta Thunberg unter Tränen die führenden Politiker der Welt auf ihre Verantwortung hingewiesen. Auf die Frage: „Was ist deine Botschaft an die Welt?“ warf Thunberg unter Tränen den Anwesenden vor, sie verstünden immer noch nicht den Ernst der Lage, sie hätten die Träume der Jugend „gestohlen“. „Sie lassen uns im Stich. Wenn Sie uns weiter im Stich lassen, werden wir Ihnen das nie verzeihen“, so Thunberg. US-Präsident Trump kommentierte Thunbergs Rede auf Twitter mit den Worten: „Sie scheint mir ein sehr glückliches junges Mädchen zu sein, das sich auf eine fröhliche, wunderbare Zukunft freut. Das ist so schön zu sehen!“ Wir dokumentieren den Wortlaut der Rede – ein zeitgeschichtliches Dokument.

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Digitales Zentralbankgeld im Gespräch

Chancen und Risiken von Distributed Ledger Technologie (DLT) u.a.

Bundesregierung und Bundesbank stehen in regelmäßigen Austausch zu aktuellen Entwicklungen des Zahlungsverkehrs und somit auch zu Fragen eines digitalen Zentralbankgeldes – so der parlamentseigene Pressedienst heute im bundestag am 29.08.2019. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung (19/12467) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/11495) weiter hervorgehe, beschäftigten sich nach einer Umfrage der Internationalen Bank für Zahlungsausgleich mehr als 40 Prozent der 63 Zentralbanken mit digitalem Zentralbankgeld. (hib/HLE)

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Sechs Transformationen zur Erreichung der SDGs

Integrierter Rahmen für die Umsetzung

Die Ziele der nachhaltigen Entwicklung (SDGs) und das Pariser Übereinkommen über den Klimawandel erfordern in jedem Land tiefgreifende Veränderungen, die ergänzende Maßnahmen von Regierungen, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft erfordern. Während bei einigen Zielen erhebliche Fortschritte erzielt werden, ist derzeit kein Land auf dem Weg zur Erreichung aller SDGs. In einer Perspektive schlugen Forscher am 26.08.2019 in der Zeitschrift Nature Sustainability sechs Transformationen als modulare Bausteine für die Erreichung der SDG vor.

Die sechs SDG-Transformationen richten sich danach, wie Regierungen organisiert sind. Mit geeigneten Modifikationen für den Kontext jedes Landes können Regierungen, Wirtschaft und Zivilgesellschaft diese nutzen, um die Umsetzung der SDG zu organisieren. Das Papier skizziert auch eine Aktionsagenda für die Wissenschaft, um das Wissen bereitzustellen, das für die Konzeption, Umsetzung und Überwachung der SDG-Transformationen erforderlich ist.

Johan Rockström fügt hinzu: „Die sechs Transformationen in diesem Papier haben das ultimative Ziel, den menschlichen Wohlstand zu steigern und Ungleichheiten zu verringern. Das ist natürlich nicht einfach. In der Tat ist es das größte menschliche Unterfangen aller Zeiten. Und die Wissenschaft ist hier, um den Regierungen einen faktenbasierten Rahmen zu geben. Wenn die politische Führung jedoch nicht handelt, wären wir mit beispiellosen Risiken für die Stabilität der Gesellschaften und für unser Erdsystem konfrontiert.“

„Die Umsetzung der Transformationen wird große Veränderungen in der nationalen und lokalen Governance erfordern, die mutig, aber machbar sind. Sie werden im Papier beschrieben, und wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Ländern, die die Transformationen operationalisieren wollen“, sagt Dirk Messner.

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„Als gebe es kein Morgen“

So früh wie nie zuvor: Earth Overshoot Day 2019

„Als“Da der Earth Overshoot Day immer früher im Jahr stattfindet und ein großer Teil davon die CO2-Emissionen sind, tritt die Bedeutung entschlossenen Handelns immer klarer hervor. Deshalb arbeiten wir mit allen Beteiligten daran, effektive Ansätze zu finden“, sagt die chilenische Umweltministerin María Carolina Schmidt Zaldívar, Vorsitzende der für Dezember in Santiago geplanten COP25, aus Anlass des globale „Erderschöpfungstages“ (Earth Overshoot Day), der 2019 bereits auf den 29. Juli fällt. Ab diesem Tag hat die Menschheit nach Berechnungen des „Global Footprint Network“ bereits die gesamten natürlichen Ressourcen verbraucht, die unser Planet innerhalb eines Jahres erzeugen und regenerieren kann.

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BMU und BMZ eröffnen Vorbereitungskonferenz zum hochrangigen UN-Nachhaltigkeitsforum

Schulze und Müller rufen zu ambitionierter Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung auf

Svenja Schulze hält eine Rede

Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Dr. Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, haben die HLPF Vorbereitungskonferenz eröffnet.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Dr. Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, haben heute die erste deutsche Konferenz zum Hochrangigen Politischen Forum für nachhaltige Entwicklung (HLPF) in Berlin eröffnet. Hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung, aus dem Bundestag, der Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft nehmen an der heutigen Veranstaltung in Berlin teil. weiterlesen

Ernst Ulrich von Weizsäcker 80:
„Wir sind dran: Inspirieren – Reflektieren – Handeln“

Symposium zu den großen Herausforderungen in Umwelt, Klima, Gesellschaft und Nachhaltigkeit

Die Herausforderungen sind gewaltig – egal ob Klimawandel, Globalisierung, Digitalisierung, Artensterben, ökonomische Ungerechtigkeit oder Sicherheit. Wie lassen sich hier Denkmuster durchbrechen, Chancen erkennen und intelligent Handlungspotenziale bündeln? Ernst Ulrich von Weizsäcker, anerkannter und engagierter Vordenker, setzt sich seit Jahrzehnten mit diesen drängenden Fragen auseinander und entwickelt Antworten – zuletzt im Club of Rome-Bericht „Wir sind dran“. Wir sind dran: das bedeutet jetzt handeln und konkrete Maßnahmen umsetzen. Anlässlich seines 80. Geburtstags hielt Weizsäcker im Symposium die Keynote und setzte den Rahmen für die darauf folgenden Arbeitskreise und Diskussionen.

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Fortschritte bei der Finanztransaktionssteuer

Soll bis 2021 kommen

Am 13. und 14. Juni fanden in Luxemburg die Sitzungen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rates statt. Ein großer Sprung wurde bei der Reform des ESM erzielt – dies ist wichtig für Stabilität der Bankenunion und der Gemeinschaftswährung. Die europäischen Finanzminister verständigten sich zudem auf Kernpunkte für einen künftigen Haushalt der Eurozone, dessen Finanzierung im Rahmen des Mehrjährigen Finanzrahmens entschieden werden soll. Auch bei der Finanztransaktionssteuer wurden Fortschritte erzielt – noch dieses Jahr sollen die Grundlagen gelegt werden, um die Steuer 2021 erheben zu können.

Deutschland und Frankreich wollen kleineren Mitgliedstaaten die umstrittene Finanztransaktionssteuer (FTT) mit Zugeständnissen schmackhaft machen. Ländern mit voraussichtlich geringen Einnahmen aus der geplanten Steuer soll ein Mindestanteil garantiert werden, der sich aus den Einnahmen anderer Länder speist. Das steht in einem Dokument des deutschen Finanzministers Olaf Scholz und seines französischen Kollegen Bruno Le Maire. Inzwischen sind Olaf Scholz und Bruno Le Maire  bei der Finanztransaktionssteuer einen Schritt auf ihre europäischen Kollegen zugegangewn. Die beiden Finanzminister wollen kleinere Länder stärker an der Abgabe beteiligen. So könnte neuer Schwung in die festgefahrenen Verhandlungen kommen.

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Starkes Signal für nachhaltiges Finanzwesen aus Brüssel

Expertengruppe der EU-Kommission schließt Kohle und Atomkraft aus grünen Finanzprodukten aus

Am 18.06.2019 hat die technische Expertengruppe der EU-Kommission Empfehlungen zu nachhaltigem Finanzwesen veröffentlicht. Letztes Frühjahr hatte die EU-Kommission im Rahmen ihres Aktionsplans für ein nachhaltiges Finanzwesen dazu verschiedene Gesetzesvorschläge vorgelegt. Die Empfehlungen der Expertengruppe beziehen sich auf die Ausgestaltung der Klassifizierung für nachhaltige Anlagen (Taxonomie), eine Methodik für nachhaltige Vergleichsindizes, Maßgaben für klimabezogene Offenlegungspflichten und die Ausgestaltung eines EU-Standards für grüne Anleihen (Green Bonds). weiterlesen

Geldwäscheverdacht bei Kryptowährungen

Antwort der Regierung auf Anfrage der Linken

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat 2017 40 und 2018 90 Einzelfallprüfungen im Zusammenhang mit dem sogenannten Initial Coin Offering durchgeführt – so der parlamentseigene Pressedienst heute im bundestag. Zudem gab es im vergangenen Jahr 573 Geldwäscheverdachtsmeldungen mit Bezug zur virtuellen Währungen. Dies berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/10920) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/10240), die sich nach Geldwäscherisiken und Verbraucherschutz bei virtuellen Assets und virtuellen Währungen im Zusammenhang mit der Blockchain-Technologie erkundigt hatte. In Deutschland sind nach Angaben der Bundesregierung Dienstleistungsanbieter, die den Umtausch von virtuellen Währungen in gesetzliche Währungen und umgekehrt sowie in andere virtuelle Währungen anbieten, Finanzdienstleistungsunternehmen und gelten damit als Verpflichtete nach dem Geldwäschegesetz. Man beschäftige sich derzeit im Rahmen der nationalen Risikoanalyse mit der Nutzung von virtuellen Währungen zur Geldwäsche und zur Terrorismusfinanzierung. Ergebnisse würden in den nächsten Monaten veröffentlicht, kündigt die Bundesregierung an. (hib/HLE)

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