SPD-Fraktion begrüßt neue Malmström Handelsstrategie

Dirk Wiese, zuständiger Berichterstatter:

Cecilia Malmström - Foto © Gerhard Hofmann, Agentur ZukunftAm 14.10.2015 hat die Europäische Kommission ihre neue Strategie zur Handelspolitik vorgestellt. Das Papier aus dem Haus der Kommissarin Cecilkia Malmström unter dem Titel „Trade for All: Towards a more responsible trade and investment policy” verfolgt einen verantwortungsvollen Ansatz im Einklang mit der Außenpolitik der EU und reagiert so auf aktuelle wirtschaftliche Gegebenheiten. Dabei basiert die Strategie auf drei Grundprinzipien – Effektivität, Transparenz und Werte.

“Dass die EU-Handelsstrategie effizienter und transparenter werden muss, wird seit Langem von der Öffentlichkeit gefordert. Dies hat die EU-Kommissarin Malmström seit ihrem Amtsantritt Stück für Stück umgesetzt. Daher ist es jetzt folgerichtig, wenn sie Transparenz zu einer wichtigen Priorität ihrer Handelspolitik macht und erklärt, die europäische Handelspolitik müsse im Einklang mit europäischen Werten stehen. Damit sind auch Themen wie Menschrechte, Gerechtigkeit und Demokratie Teil der Handelspolitik.

TTIP-Verhandlungstexte öffentlich machen

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diesen Ansatz. Diese neue Strategie kann sich in Abstimmung mit dem Europäischen Parlament auch positiv auf das transatlantische Freihandelsabkommen mit den USA auswirken. Es ist gut, wenn Kommissarin Malmström alle wichtigen Verhandlungstexte öffentlich macht. Ein großes Hindernis bei TTIP besteht in dem Misstrauen in der Gesellschaft gegen TTIP. Da hilft nur ein Maximum an Transparenz, um notwendiges Vertrauen herzustellen. Nur so wird es möglich, in einen konstruktiven Dialog mit der Bevölkerung einzutreten.

Kommissarin Malmström strebt den Abschluss weiterer Handelsabkommen u.a. mit Japan und ein Investitionsabkommen mit China an. In Zeiten der vernetzten Wirtschaft brauchen wir auch mit dem asiatischen Raum Verlässlichkeit und gute Rahmenbedingungen, denn ein immer größer werdender Teil unserer Handelsaktivitäten betrifft den asiatisch-pazifischen Raum. Daneben muss aber auch ein erfolgreicher Abschluss in der WTO angestrebt werden.“

->Quelle: spdfraktion.de