TTIP-freie Zonen – gibt es das?

Correct!v: Fast 300 Kommunen mit Anti-TTIP-Resolutionen

correctiv logoAttac verzeichnet auf einer Deutschlandkarte bereits 285 Gemeinden als „TTIP-freie Zone“. Doch so radikal wie das klingt, sind manche Lokalpolitiker nicht gegen ein Handelsabkommen mit den USA. Sie wehren sich gegen Verschlechterungen. Eine Übersicht über den Protest, der sich derzeit bundesweit in Kommunen regt – von Correct!v, laut eigener Aussage “das erste gemeinnützige Recherchezentrum im deutschsprachigen Raum”.

attac-karte - anti-TTIP-Kommunen - © attacStrom, Bibliotheken, Abfall oder die Beseitigung von Tierkadavern: Kommunen entscheiden selbst, was besser in der öffentlichen Hand sein sollte und was nicht. Noch. Denn die EU-Kommission verhandelt derzeit mit den USA darüber, welche Beschränkungen fallen sollen, damit Konzerne städtisches Eigentum kaufen und ihre Leistungen privat anbieten können.

Attac hat eine Karte auf seiner Webseite angelegt. Dort sind alle Gemeinden verzeichnet, die einen Beschluss gegen TTIP verfasst haben. Attac bezeichnet sie als „TTIP-freie Kommunen“. Viele Kommunen, die sich kritisch gegen TTIP geäußert haben, sind über diese Karte allerdings nicht allzu glücklich.

Sie sind nicht grundsätzlich gegen ein Handelsabkommen mit den USA. Ihnen würde es schon reichen, wenn sie sicher sein könnten, dass öffentliche Dienstleistungen nicht angetastet werden. „Eine TTIP-freie Zone kann es ja gar nicht geben“, sagt Hendrikje Klein von den LINKEN aus Lichtenberg. „Natürlich wären die Gemeinden auch an das Handelsabkommen gebunden. Wir setzen mit unserem Beschluss ein Zeichen, dass ein Handelsabkommen ganz anders aussehen muss.“

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