Nachhaltigkeit als Kriterium

26. Sub­ven­ti­ons­be­richt der Bun­des­re­gie­rung

Aus einer Medienmitteilung des BMF: „Das Subventionsvolumen der Finanzhilfen und Steuervergünstigungen des Bundes steigt im Berichtszeitraum von 20,9 Mrd. Euro 2015 auf voraussichtlich 25,2 Mrd. Euro 2018. Aufgrund der positiven Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts verbleibt die Subventionsquote des Bundes 2016 zunächst bei 0,7 %< des BIP und damit auf dem niedrigen Niveau der letzten Jahre. Für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 zeichnet sich ein geringfügiger Anstieg auf 0,8 % ab.

„Klimaschutz, Breitbandausbau, Ausbau der Elektromobilität und Digitalisierung“ stehen an erster Stelle im 26. Subventionsbericht der Bundesregierung (wörtlich „Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2015 bis 2018“), den das Bundesministerium der Finanzen (BMF) am 23.08.2017 dem Kabinett vorgelegt hat. Er wird alle zwei Jahre entsprechend den gesetzlichen Vorgaben dem Bundestag und dem Bundesrat vorgelegt.

Mit Nachhaltigkeitsprüfung Rechtfertigungsdruck erhöhen

Bersits zum zweiten Mal ist die Nachhaltigkeit aller Subventionen ein Kriterium – wörtlich heißt es in dem Bericht: „Um den Rechtfertigungsdruck zu erhöhen, hat die Bundesregierung die Erweiterung ihrer Subventionspolitischen Leitlinien um einen Passus zur Nachhaltigkeitsprüfung von Subventionen und zu grundsätzlich regelmäßigen Evaluationszyklen beschlossen. Mit der Nachhaltigkeitsprüfung unterstreicht die Bundesregierung ihre Absicht, das Prinzip der Nachhaltigkeit in der Subventionspolitik stärker zu berücksichtigen. Hierbei orientiert sie sich grundsätzlich an der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie und der seit der 16. Legislaturperiode im Rahmen der Gesetzesfolgenabschätzung vorgeschriebenen Nachhaltigkeitsprüfung. Im Fokus der Nachhaltigkeitsprüfung von Subventionen stehen deren langfristige ökonomische, ökologische und soziale Wirkungen.“

Nachhaltigkeit ziele „als politisches Leitprinzip der Bundesregierung“ auf „Generationengerechtigkeit, sozialen Zusammenhalt, Lebensqualität und Wahrnehmung internationaler Verantwortung“. Das bedeute, dass wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und soziale Verantwortung so miteinander in Einklang zu bringen seien, dass „Entwicklungen dauerhaft tragfähig“ seien.

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Kategorien: Nachhaltigkeit

Einkommen, Vermögen, Ungleichheit

Wissenschaftlicher Rechercheservice der Hans-Böckler-Stiftung

Wie weit ist die soziale Schere in Deutschland geöffnet? Das ist auch für Fachleute nicht immer ganz einfach zu sagen. Wo gibt es überhaupt aussagekräftige Zahlen zur Ungleichheit, wo fehlen sie und warum? Was kann man auf der Basis der vorliegenden Daten über die Entwicklung sagen? Stärkt oder schwächt Ungleichheit das Wirtschaftswachstum? Wie entwickelt sich die Armut? Die häufigsten Fragen rund um Einkommen, Vermögen, Armut und Reichtum beantworten die „FAQs Ungleichheit“, ein Angebot der Hans-Böckler-Stiftung.

Für die Antworten haben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) und des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Stiftung die relevanten Quellen zusammengefasst. Sie sind auch für Laien verständlich, und sie beschränken sich auf eine Seite – inklusive einer zentralen Grafik, deren Daten heruntergeladen werden können. Das Angebot finden Sie im Verteilungsmonitor des WSI der Hans-Böckler-Stiftung. Die Daten wurden in den vergangenen Wochen aktualisiert.

Kategorien: Nachhaltigkeit • Wirtschaftsethik

Leben auf Pump – Earth Overshoot Day 2017

Alarmierend: Sechs Tage früher als 2016

Ab heute, Dienstag, dem 02.08.2016, sind die natürlichen Ressourcen aufgebraucht, welche die Erde 2016 regenerieren und damit ohne Schaden zur Verfügung stellen kann. Ab dann muss die Menschheit bis Jahresende bei der Natur einen Kredit aufnehmen. Ein Parameter für diesen Kredit ist der „Earth Overshoot Day“ (EOD) – deutsch: Weltüberlastungstag oder -erschöpfungstag), jährlich berechnet vom footprintnetwork. weiterlesen

Kategorien: Nachhaltigkeit • Wirtschaftsethik