Heute im Bundestag: Nachhaltige Entwicklungsziele

Post-2015-Agenda im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

SPD_CDU_CSUDie Fraktionen von CDU/CSU und SPD machen sich für eine Post-2015-Agenda stark, mit der „die sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Dimensionen nachhaltiger Entwicklung“ berücksichtigt und UN-Ziele für eine nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDG) mit universeller Geltung für alle Länder etabliert werden. Ein entsprechender Antrag (18/4088) wurde am 25.03.2015 mit den Stimmen der Koalition im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung angenommen, die Linksfraktion stimmte dagegen, die Grünen enthielten sich. Keine Mehrheit fanden die Anträge der Opposition: Die Linke forderte in ihrem Antrag (18/4091) unter anderem, die Überwindung von Armut und sozialer Ungleichheit weltweit in den Mittelpunkt der nachhaltigen Entwicklungsziele zu stellen. Die Grünen zielten mit ihrem Antrag (18/3156) auf „ambitionierte Ziele und konkrete Zusagen“ in der internationalen Entwicklungs- und Klimapolitik und auf die Herausforderung einer umfassenden „sozial-ökologischen Transformation“. weiterlesen

Michael Braungart zu Besuch in der Forschungsgruppe Ethisch-Ökologisches Rating.

Cradle-to-Cradle: “Wir müssen alles neu erfinden”

Am 20.03.2015 war Michael Braungart zu Besuch in der FGEÖR im Haus von “Brot für die Welt” in Berlin. In lockerer Gesprächsrunde stellte er sein “Cradle-to-Cradle”-Prinzip vor, das Peter Unfried in der taz einmal treffend so beschrieben hat: “Braungart will eine Welt ohne Umweltverschmutzung und Abfall, in der man alle Verbrauchsgüter gefahrlos aufbrauchen kann, weil sie nützlich für die Umwelt sind. Und in der man alle Gebrauchsgüter endlos wiederverwerten kann.” Michael Braungart und Johanhnes Hoffmann (web) - Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft - 20150320

Es gehe nicht darum, der Umwelt weniger zu schaden, sondern ihr zu nutzen – “weniger zerstören ist noch lange nicht gut”. Sonst entspreche das Bemühen um mehr Nachhaltigkeit etwa dem Satz: “Schütze Dein Kind – schlage es weniger!” Wir könnten – und müssten – “Dinge entwickeln, die nicht weniger schädlich, sondern nützlich sind”. Wir müssten “alles neu erfinden”. Er will nicht weniger Energie verbrauchen und nicht so viel CO2 ausstoßen, er will anders und besser produzieren.
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Gerhard Scherhorn: Wachstum oder Nachhaltigkeit

Die Ökonomie am Scheideweg

Scherhorn Wachstum oder Nachhaltigkeit - Titel Gerhard Scherhorn benennt als das zentrale Problem der Menschheit heute den Substanzverzehr, seine Ursache sei die Fixierung der Politik auf Wirtschaftswachstum. Die Lösung liege im Gegenteil der Wachstumspolitik, in der Politik der Nachhaltigen Entwicklung. Diese Politik lasse die nachhaltigere Produktion in den Grenzen des Substanzerhalts wachsen und die weniger nachhaltige schrumpfen. Sie werde erst gelingen, wenn nicht mehr Wachstum, sondern Nachhaltigkeit das Ziel der Wirtschaftspolitik ist. Das erfordere eine neue Verantwortlichkeit für die Gemeingüter. Und es sei durchsetzbar, wenn die Sozialbindung des Eigentums auf das Kapitaleigentum ausgedehnt wird.

Die zum 80. Geburtstag des Sozialökonomen Gerhard Scherhorn hier gesammelten Aufsätze aus seiner Feder verbindet die Erkenntnis, dass die Zukunftsfähigkeit der Menschheit von der Ökonomie ein anderes Menschenbild, eine andere Vorstellung von den Bedürfnissen, vom Kaufen und Arbeiten, von den Gemeingütern und vom Wirtschaftswachstum fordert; zudem dass diese Veränderungen eine Öffnung der Ökonomie für transdisziplinäre Kooperationen mit anderen Wissenschaften erfordern und dass sie – allesamt schon auf den Weg gebracht – jetzt kräftigen Rückenwind brauchen.Der Band wird von der Forschungsgruppe Ethisch-Ökologisches Rating in ihrer Reihe „Geld & Ethik“ herausgegeben.
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Besser statt billiger durch “Cradle to Cradle”

IG Metall: Ein neuer Ansatz für grüne Innovationen

Cradle to Cradle - logoIm Beruf Gutes tun, neue Produkte entwickeln und herstellen, die nicht nur weniger schädlich für Umwelt, sondern sogar nützlich sind – das ist gute Arbeit, die jeder Beschäftigte anstrebt. Das Cradle to Cradle-Prinzip ist ein Ansatz, um die Produktion genau dahin zu entwickeln.

IG Metall logoAm Vorbild der Natur will Prof. Dr. Michael Braungart die industrielle Produktionsweise ausrichten: Die Natur ist nicht effizient, sie produziert im Überfluss. Aber: Die Natur kennt auch keinen Abfall, denn alles wird früher oder später zum Nährstoff für ein anderes Produkt. An diesem Prinzip orientiert sich auch das von ihm entwickelte “Cradle to Cradle” (“von der Wiege bis zur Wiege”). Dabei werden unter Verwendung von umweltsicheren, gesunden und wiederverwertbaren Materialien Produkte hergestellt. Nach Ende ihres Gebrauchswertes können diese Produkte dann in ihre Ausgangskomponenten und -materialien zerlegt und wiederum zu neuwertigen Gebrauchsgütern wiederverarbeitet werden. Ein Kreislauf, der sich unendlich oft wiederholen lässt.

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Hintergrund – Bündnis “Zukunft der Industrie”

Von der Webseite des BMWi

buendnis-zukunft-der-industrie - logoDamit die Industrie der Zukunft ein starker Kern der deutschen Wirtschaft bleibt, muss die Industriepolitik angesichts der strukturellen Wandlungsprozesse – angetrieben durch die Megatrends von der demografischen Entwicklung bis zur Digitalisierung – neu ausgestaltet werden. Dies kann nur im Dialog zwischen allen relevanten Partnern funktionieren. Wir brauchen daher eine gemeinsame Plattform, um den Industriestandort Deutschland nachhaltig modern zu gestalten. Die Belange von Beschäftigten und Unternehmen stehen dabei im Mittelpunkt.

Moderne Industrie gestalten:
Industriepolitische Kompetenzen bündeln und besser koordinieren

BMWi logoDas Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), der Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI) und die Industriegewerkschaft Metall (IG Metall) rufen als gemeinsame, konzertierte Aktion das Bündnis “Zukunft der Industrie” ins Leben. Ziel dieses Bündnisses ist es, im Dreiklang aus Politik, Unternehmensverbänden und Gewerkschaften konkrete Verabredungen und prioritäre Maßnahmen zu treffen um die industrielle Wettbewerbsfähigkeit in Deutschland zu stärken. weiterlesen

TTIP entzweit die Experten

Anhörung im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie

Wirtschaftsausschuss - Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft 20130415Positive Erwartungen, beträchtliche Sorgen, komplette Ablehnung: Das geplante europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP („Transatlantic Trade and Investment Partnership“) stieß am 16.03.2015 unter Experten bei einer Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie auf ein geteiltes Echo. Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Klaus Barthel (SPD), der die öffentliche Anhörung leitete, sah den Bundestag vor noch vielen Beratungsstunden, da „bis jetzt nur Grundzüge“ zu erkennen seien. Die EU-Kommission strebe an, dass es bis Ende dieses Jahres ein „Grundgerüst“ für TTIP gebe, sagte ihr Vertreter Lutz Güllner.

Viele Fragen kreisten um die rechtlichen Auswirkungen. Jedes solcher Abkommen begrenze staatliches Handeln, machte Professor Markus Krajewski (Universität Erlangen-Nürnberg) klar. Freilich halte er den Bundestag für „hinreichend selbstbewusst“, Beschlüsse zu fassen und es notfalls auf eine Klage ankommen zu lassen. Der Sachverständige Jürgen Maier (Forum Umwelt und Entwicklung) führte aus, dass es nicht insgesamt zu höheren Standards kommen werde. Beim Geben und Nehmen der Verhandlungen werde es um die vorhandenen unterschiedlichen Standards gehen.

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TTIP: 90 Prozent zu viel erwartet – und veröffentlicht

Foodwatch: BDI, DIHK, ifo-Institut  und ISDN arbeiten unlauter

Thilo Bode - Foto © FoodwatchThilo Bode,  Foodwatch, schreibt in einem Rundbrief über Methoden der TTIP-Befürworter, “uns dieses Abkommen aufzudrücken”.

“Man kann wegen TTIP unterschiedlicher Meinung sein. Was man aber nicht darf, ist auf der einen Seite mit falschen Zahlen für das TTIP-Abkommen werben und auf der anderen den Kritikern von TTIP Inkompetenz vorwerfen. – Das sind die Fakten: Thilo Bode - TTIP, die FreihandelslügeDer Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) behauptete mehrfach – unter anderem auf seiner Website – einer wissenschaftliche Studie zufolge werde sich durch TTIP das Bruttoinlandsprodukt der EU um rund 100 Milliarden Euro jährlich erhöhen. Nach 10 Jahren seien das immerhin eine Billion (!) Euro. Wir haben näher hingesehen und herausgefunden: Das ist komplett falsch! Tatsächlich erhöht sich das Bruttoinlandsprodukt der Studie zufolge nicht PRO JAHR um rund 100 Milliarden, sondern EINMALIG. Und zwar erst NACH 10 JAHREN, also im Jahr 2027!” weiterlesen

Nachhaltigkeitsrat und Deutsche Börse kooperieren beim Nachhaltigkeitskodex

Verlinkt auf Datenbank des Deutschen Nachhaltigkeitskodex (DNK)

RNE logoAb sofort verlinkt die Deutsche Börse auf ihrem Online-Portal für Privatanleger direkt auf die Datenbank des Deutschen Nachhaltigkeitskodex (DNK) und unterstützt damit sichtbar die Arbeit des Rates für Nachhaltige Entwicklung und dessen Berichtsstandard. Zugleich präsentiert der DNK die Deutsche Börse als offiziellen Kooperationspartner.

Die Deutsche Börse erweitert durch den DNK den Informationsservice um relevante, nichtfinanzielle Angaben aus den Bereichen Umwelt und Soziales sowie Unternehmensführung. Es sei die zentrale Aufgabe des Nachhaltigkeitsrats, den Nachhaltigkeitsgedanken in Günther Bachmann Foto © hoWirtschaft und Gesellschaft zu etablieren, sagt Günther Bachmann, der Generalsekretär des Rates: „Umso mehr freut es uns, dass wir mit der Deutschen Börse einen zentralen Akteur aus der Mitte des Kapitalmarkts für eine Kooperation gewinnen konnten.“ Bereits seit 2011 gibt die Deutsche Börse DNK-Entsprechenserklärungen ab, um ihre Nachhaltigkeitsleistungen transparent und vergleichbar zu dokumentieren.

Die Deutsche Börse sieht die Ausweitung der Zusammenarbeit mit dem DNK als einen „absolut logischen Schritt für uns“, sagt Frank Klaas, Managing Director des Bereichs Global Public Affairs. „Einerseits wollen wir als Unternehmen zukunftsorientiert und verantwortungsvoll handeln. Daher berücksichtigen wir soziale, ethische und ökologische Aspekte bei unternehmerischen Entscheidungen. Andererseits fühlen wir uns als Organisator integrer und sicherer Kapitalmärkte verpflichtet, die Transparenz von Nachhaltigkeitsinformationen sowie deren Standardisierung zu fördern.“

->Quellen und mehr:

Merkel, Lagarde, Kim, Gurría, Azevedo, Ryder zu internationalen Finanzen

BPA-medien-service: Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Merkel mit Vorsitzenden der internationalen Wirtschafts- und Finanzorganisationen – Blog-EÖR dokumentiert

Sprecher: Bundeskanzlerin Angela Merkel, Christine Lagarde (IWF), Jim Yong Kim (Weltbank), Angel Gurría (OECD), Roberto Azevêdo (WTO), Guy Ryder (ILO)

CIMG0483BK’in Merkel: Meine Damen und Herren, ich freue mich, dass wir heute wieder die Möglichkeit haben, mit den internationalen Organisationen unser jetzt schon traditionelles Treffen durchzuführen. Ich bedanke mich bei allen, die gekommen sind: den Vorsitzenden der OECD, des IWF, der Weltbank, der ILO und der Welthandelsorganisation.

In diesem Jahr ist für uns die Diskussion von besonderer Wichtigkeit, weil Deutschland die G7-Präsidentschaft hat und damit eine Vielzahl von Themen auf der Tagesordnung stehen, die gerade auch von diesen internationalen Organisationen sehr bearbeitet werden. Wir bekommen von den einzelnen Organisationen auch sehr hilfreiche und wichtige Zuarbeit für unsere Themenschwerpunkte.

Wachstum fragil

Dennoch haben wir uns als erstes, wie in jedem Jahr, mit den Fragen der Weltwirtschaft und vor allen Dingen auch der Produktivität und der Wettbewerbsfähigkeit beschäftigt. Die Einschätzung ist, dass wir unterschiedliche Situationen haben: In den entwickelten Ländern sehen wir doch ein gewisses Wachstum; gerade auch die Europäische Union steht besser da als in der Vergangenheit, allerdings noch nicht ausreichend gut. Auf der anderen Seite können wir sagen, dass geopolitische Risiken das Wachstum nach wie vor fragil gestalten. Von meiner Warte aus ist natürlich zu sagen, dass die politische Arbeit darin besteht, diese geopolitischen Risiken möglichst zu überwinden, wenngleich das – wenn man an den Kampf gegen IS denkt und wenn man an die Lösung der Ukraine-Krise denkt – natürlich gewaltige Aufgaben sind.

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BMBWi und BMUB: Deutschland macht Ressourceneffizienz zu Schwerpunkt von G7-Gipfel in Elmau

Metalle und Mineralien effizienter nutzen – nur?

G7 D logoDer Schutz der natürlichen Ressourcen steht am 12. und 13.3.2015 im Mittelpunkt der Beratungen einer hochrangigen Auftaktveranstaltung zu Ressourceneffizienz der führenden Wirtschaftsnationen der Welt. Die Veranstaltung findet im Kontext der deutschen G7 Präsidentschaft statt. Vertreter der G7 sowie ca. 150 Vertreter aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft diskutieren, wie Metalle und Mineralien effizienter genutzt werden können, damit Umwelt und Wirtschaft gleichermaßen profitieren.

Zum Auftakt der Veranstaltung im Bundesumweltministerium betonte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: “Ein schonender und gleichzeitig effizienter Umgang mit natürlichen Ressourcen zeichnet zukunftsfähige Gesellschaften aus, denn die Menschheit wächst. Damit steigen aber auch die Belastungen von Klima und Umwelt. Damit alle so leben können wie wir, müssen wir weltweit sparsamer mit unseren Ressourcen umgehen und mit weniger mehr erreichen. Dafür wollen wir uns in der G7 einsetzen.”

Einige Zahlen zur Illustration: Etwa 50 Prozent der industriellen CO2-Emissionen gehen auf die Produktion und Verarbeitung von nur fünf Grundstoffen zurück, nämlich Stahl, Zement, Papier, Plastik und Aluminium. Weltweit wurden im Jahr 2009 über 68 Milliarden Tonnen Rohstoffe eingesetzt. Das sind mehr als doppelt so viel wie 1970 und rund ein Drittel mehr als im Jahr 2000. Prognosen gehen bei einem “business as usual” von exponentiellem weiterem Wachstum aus. Prognosen zufolge soll die Weltbevölkerung bis zum Jahr 2050 auf über 9 Milliarden Menschen wachsen und viele Schwellenländer verzeichnen ein rasantes Wirtschaftswachstum und deutlichen Wohlstandszuwachs. Deshalb nehmen die Nachfrage nach Rohstoffen und damit auch die Umweltbelastungen weiterhin stark zu.

Die Bundesregierung will den anderen G7-Partnern daher die Gründung einer Allianz für Ressourceneffizienz vorschlagen, ein Forum für die G7, um Erfahrungen auszutauschen, Kontakte zu knüpfen, Wissen zu bündeln, und um die Abstimmung von Politik und Wirtschaft zu verbessern.

“Material- und Rohstoffkosten sind mit 45 Prozent der mit Abstand größte Kostenblock im Produzierenden Gewerbe. Damit kommt der Ressourceneffizienz als Innovationstreiber in Unternehmen eine zentrale Bedeutung für mehr Wettbewerbsfähigkeit, Arbeitsplätze und Umweltschutz zu. Als Bundeswirtschaftsministerium setzen wir uns für diese Arbeitsplätze und Märkte von Morgen gemeinsam mit der Wirtschaft ein. Zudem stellen wir unsere Aktivitäten durch diese G7-Initiative auf eine breite internationale Basis”, erklärte Matthias Machnig, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.

An der Veranstaltung von BMUB und BMWi heute in Berlin nehmen neben Ministerin Hendricks und Staatssekretär Machnig der Exekutivdirektor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP), Achim Steiner, und Holger Lösch, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des Bundes der Deutschen Industrie, teil.

Alle G7-Staaten, die EU sowie ein breites Fachpublikum sind vertreten. Ziel ist, für den G7-Gipfel, der am 7./8. Juni auf Schloss Elmau stattfindet, erste gemeinsame Vorstellungen zu entwickeln, wie man die Ressourceneffizienz weltweit erhöhen kann und welche Rahmenbedingungen dafür hilfreich sind.