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Neues Buch: Die EZB und die Menschenrechte

Versagt die zentrale Finanzinstitution der EU?

Während Ökonomen darüber streiten, ob die neue EZB-Chefin Christine Lagarde die lockere Geldpolitik ihres Vorgängers Mario Draghi im Interesse der Finanzstabilität und in Richtung 2% Inflation fortsetzen sollte, treibt die Forschungsgruppe Wirtschaft und Finanzen des Weltethos-Instituts an der Universität Tübingen die Frage voran, ob die EZB gerade in dieser Frage im Interesse der ökologischen, sozialen und kulturellen Nachhaltigkeit völlig versagt.

Der Sitzung des Expertengremiums am 29. Oktober 2019 an der Goethe-Universität ging die Petition 42912017 des Wirtschaftsethikers Harald Bolsinger an den Petitionsausschuss des EU-Parlaments voraus. Diese Petition unterstreicht die aktive Beteiligung der EZB an der Aushöhlung der Werte der Grundrechtecharta (d.h. über ihre Portfolio-Politik), die für alle EU-Institutionen verbindlich ist.

Die Forschungsgruppe Wirtschaft und Finanzen des Weltethos-Instituts an der Universität Tübingen stellte mit der Konferenz die wichtige Frage, ob die EZB als EU-Institution unabhängig von den Menschenrechts- und Nachhaltigkeitsprinzipien der EU handeln kann. Es besteht die Gefahr, dass sie diese Prinzipien aus wirtschaftlichen Gründen faktisch nicht berücksichtigt. Gemessen am Volumen der von der EZB verwalteten Mittel macht dies die Bemühungen um ethisch nachhaltige Investitionen praktisch bedeutungslos. Nachhaltige Investitionen sind jedoch als Mittel der sozialen und wirtschaftlichen Transformation von großer Bedeutung.

Die Inhalte der Konferenz sind jetzt als Buch unter dem Titel „The European Central Banc as a Sustainability Role Model“ bei Springer erschienen: Die Weltethos-Forschungsgruppe Finanzen und Wirtschaft fordert mit der Veröffentlichung das Europäische Parlament auf, für mehr Transparenz und Ethik in der Finanzpolitik der Europäischen Zentralbank zu sorgen. Die Rahmenbedingungen einer nachhaltigen Finanz- und Wirtschaftspolitik der Europäischen Gemeinschaft stehen im Mittelpunkt der Neuerscheinung.

Was kann die Europäische Zentralbank im Rahmen ihres Mandates zu einer europäischen Gesamtstrategie der Nachhaltigkeit beitragen? Wo liegen die ungenutzten Potenziale, auf die sich die neue EZB-Präsidentin Christine Lagarde bei ihrer Wende zur klimafreundlichen und ökologisch verantwortlichen EU-Politik stützen kann? Der Sammelband der von Prof. Dr. em. Johannes Hoffmann (Chairman of the Founding Board), Prof. Dr. Harald J. Bolsinger (Member of the Board, Director Regulatory Policy) und Dr. Bernd Villhauer (Member of the Board, Director Research Organization) für die Forschungsgruppe herausgegeben wird, beleuchtet das mit Beiträgen von Michael Schmidt (Chief Investment Officer Lloyd Fonds AG und Mitglied der High Level Expert Group on Sustainable Finance der EU Kommission), Johannes Hoffmann (Goethe-Universität Frankfurt), Susanne Bergius (Handelsblatt Business Briefing Nachhaltige Investments), Harald Bolsinger (FHWS Würzburg), Bernd Villhauer (Universität Tübingen) und Marian Szidzek (Universität Köln).

Dieses Anliegen war in der Expertendiskussion „Ein nachhaltiges Europa: Die EZB als Kardinalfehler?“ diskutiert und transparent gemacht worden. Es wurde auch öffentlich auf die Verantwortung der EZB hingewiesen, die ethischen und sozialen Grundsätze der EU bei der Umsetzung ihrer Wirtschaftspolitik zu beachten. In dieser Hinsicht brachte die Frankfurter Konferenz philosophische, wirtschaftliche, rechtliche und politische Argumente zusammen, die in dieser Publikation einem breiteren Publikum vorstellen.

Ko-Autor und Petitionsverfasser Harald Bolsinger: „Die EZB muss schleunigst dazu verpflichtet werden, dem EU-Parlament gegenüber Transparenz über die Grundrechtscompliance aller von ihr gehandelten Wertpapiere zu schaffen. Insbesondere bezüglich der 15 Billionen € als marktfähige Sicherheiten anerkannten Wertpapiere. Dann wird endlich deutlich, dass die EZB ihre Sorgfaltspflicht bisher ignoriert hat, die Grundrechtscharta in ihren Geschäften zur Umsetzung zu bringen. Für alle anderen Europäischen Institutionen ist das schon längst Standard – das Europäische Parlament und die Europäische Kommission müssen das bei der EZB endlich auch sicherstellen!“

Ein erster Schritt ist bereits gelungen: Am November I I, 2019 sprach Harald Bolsinger vor dem Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments. Die Parlamentarier lobten die Petition und beschlossen, die Angelegenheit weiter zu verfolgen. Die Forderungen sollen dem neuen Chef der EZB vorgelegt und im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des EU-Parlaments sowie in anderen Entscheidungsgremien diskutiert werden.

Wirtschaftsethiker Gerhard Minnameier, Uni Frankfurt:  „Die in dem Sammelband vertretenen Autor*innen erörtern die Frage, ob und inwiefern den Zentralbanken und insbesondere der Europäischen Zentralbank eine Rolle bei der Durchsetzung von Nachhaltigkeitszielen zukommt und wie diese mit Inhalt zu füllen wäre. Ihre primäre Aufgabe besteht darin, für einen stabilen Geldwert zu sorgen. Angesichts der großen Bedeutung von Finanzierungsprozessen für die wirtschaftliche Steuerung im Bereich der Nachhaltigkeit ist jedoch fraglich, ob Zentralbanken in dieser Hinsicht abstinent sein sollten. Umgekehrt lässt sich fragen, welchen Einfluss Zentralbanken ausüben können. Wichtige Fragen und eine wichtige Diskussion!“

Die Experten-Podiumsdiskussion fand an einem geschichtsträchtigen Ort in Deutschland statt, nämlich im Eisenhower-Saal der Goethe-Universität Frankfurt. Der vom Architekten Hans Poelzig im Auftrag der IG Farben von 1928 bis 1930 entworfene Saal ist das modernste industrielle Bürogebäude des zwanzigsten Jahrhunderts. Nach dem Krieg zogen die Amerikaner ein und das Gebäude wurde für die nächsten 43 Jahre ihr Hauptquartier. Am 1. Juli 1948 wurden die Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer aufgefordert, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland auszuarbeiten, in genau diesem Raum. Das Haus der IG Farben kann daher als Geburtsstätte der deutschen Verfassung angesehen werden. Hier wurden auch die Verhandlungen über die Einführung der neuen Währung, der D-Mark, geführt, die diesen Ort für immer untrennbar mit der D-Mark verbunden haben.

Im Jahr 1995 zogen die Amerikaner aus, und es stellte sich die Frage, was mit dem Gebäude geschehen sollte, also wer einziehen sollte. In den Verhandlungen zwischen der Bundesregierung und dem Land Hessen lagen zwei Vorschläge in der Luft, nämlich die EZB und die Goethe-Universität. Die Forschungsgruppe hatte diesen historischen Ort für die Konferenz in der Hoffnung gewählt, dass auch er zu einer besseren Zukunft – einem wirklich nachhaltigen Eurosystem – beitragen wird …

P.S. Am 5. August 2020 erhielt der Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments einen Brief von der Generaldirektion Internationale & Europäische Beziehungen der Europäischen Zentralbank. In diesem Brief (Committee on Petitions_EZB-Weltethos_Bolsinger) wird dargelegt, dass die EZB das vorrangige Ziel hat, mittelfristig Preisstabilität zu gewährleisten. Ob dies auf der Grundlage der menschenrechtsbezogenen Grundsätze und Verpflichtungen erfolgen kann oder sollte, wird wie folgt erörtert: „Die Direktion erkennt an, dass die EZB ein Adressat der Charta der Grundrechte ist, ist aber nicht automatisch verpflichtet, die Charta gegenüber den Emittenten von Wertpapieren durchzusetzen, die sie für ihre geldpolitischen Operationen als geeignet erachtet:“ Dies wirft eine Menge Fragen nicht nur für die EZB, sondern auch für andere EU-Organe auf. Der kurze Brief, der versucht, die komplizierte Angelegenheit auf zwei Seiten zu erörtern, liefert Material für weitere Untersuchungen in mehr als einer Perspektive. Zum Beispiel sollte man sich diese Schlussfolgerung genauer ansehen:

„Die EZB kann sich auch nicht einfach den Erkenntnissen privater, selbst beglaubigter Quellen, wie sie der Petent vorschlägt, beugen.“ Das richtet sich wahrscheinlich an NGOs – aber gilt das auch für Rating-Agenturen – und was würde das für die Analyse und die europäische Investitionspolitik bedeuten? All dies zeigt, dass die Diskussion über die Regeln und Prinzipien der EZB-Strategie erst begonnen hat …

Sustainable Finance ist eine prägnante und maßgebliche Referenzreihe, die Forschung und Praxis miteinander verknüpft. Sie liefert verlässliche Konzepte und Forschungsergebnisse auf dem ständig wachsenden Gebiet der nachhaltigen Investitionen und Finanzen, der SOG-Wirtschaft und des Führungsmanagements mit der erklärten Verpflichtung, die Theorien, Methoden, Instrumente und Investitionsansätze vorzustellen, mit denen die Ziele der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung und die Pariser Vereinbarung COP 21/22 erfüllt werden können, zusammen mit dem De-Risking von Vermögenswerten und der Schaffung von Dreizwecklösungen, welche die Parität von Gewinn, Menschen und Planet durch ausgesuchte Architektur, Leidenschaft und Leistung sicherstellen. Die Reihe befasst sich mit Marktversagen, systemischen Risiken und definiert Portfoliotheorie neu, Portfolio-Engineering sowie Behavioral Finance, Finanzvermittlung, Produktinnovation, gemeinsamen Werten, Gemeinschaftsbildung, Unternehmensstrategie und -innovation, exponentieller Technologie und der Schaffung von Sozialkapital neu. Die Reihe Sustainable Finance und SOG Economics hilft, die Kernaussagen zu internationalen Richtlinien, Leitprinzipien der Rechnungslegung und Rechenschaftspflicht zu verstehen, sie geht über angrenzende Bereiche (wie Rechnungswesen, Marketing, Strategie, Risikomanagement) hinaus und integriert das Konzept der Psychologie, Innovation, exponentiellen Technologie, Wahlarchitektur, alternativen Wirtschaft, gemeinsamen Werte der Blue Economy, Berufe der Zukunft, Führung. Human- und Gemeinschaftsentwicklung, Teamkultur, Wirkung, quantitative und qualitative Messung, Harvard-Verhandlung, Mediation und komplementäres Währungsdesign unter Verwendung von Exponentialtechnik und Ledger-Technologie. Die Bücher der Reihe enthalten neueste Erkenntnisse aus der Forschung, Konzepte für die Umsetzung sowie bewährte Verfahren und Fallstudien für die Finanzindustrie.

Autoren

  • Harald Bolsinger
    FHWS University of Applied Sciences Würzburg-Schweinfurt, Würzburg, Germany
  • Bernd Villhauer
    Weltethos-Institut at the University of Tübingen, Tübingen, Germany
  • Johannes Hoffmann
    Goethe University Frankfurt,  Frankfurt/Main, Germany

ISSN 2522-8285 – ISSN 2522-8293 (electronic)

Sustainable Finance
ISBN 978-3-030-55449-1 – ISBN 978-3-030-5540-7 (eBook)
https://doi.org/10.1007/978-3-030-55450-7

Buch: „Das Gute Leben für Alle“

Wege in die solidarische Lebensweise – „Es geht um die Freiheit, nicht mehr auf Kosten anderer leben zu müssen

Die globalen Krisen spitzen sich zu. Doch wo sind Antworten und Lösungen? Das I.L.A. Kollektiv hat sich auf die Suche nach neuen Lebensstilen und Wirtschaftsformen begeben, die nicht auf Kosten anderer und der Natur gehen. Die zentrale Frage: Wie kann ein gutes Leben für alle aussehen? In ihrem Buch „Das Gute Leben für Alle“ versuchen sie Antworten zu geben.

Es sei eine Tatsache, dass sich bereits jetzt Menschen an vielen Orten für ein zukunftsfähiges, demokratisches sowie sozial und ökologisch gerechtes Miteinander einsetzten. All ihre Projekte böten konkrete Alternativen im Hier und Jetzt. Was Mut mache: „Die derzeitige imperiale Lebensweise – wie sie das I.L.A. Kollektiv in seinem ersten Buch ‚Auf Kosten anderer?‘ thematisiert – ist die Folge politischer Entscheidungen und unseres alltäglichen Handelns. Eine andere Welt ist also machbar. Welche Wege in die solidarische Lebensweise führen, zeigt dieses Buch eindrücklich auf – mit zahlreichen anschaulichen Infografiken.“

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Von Wachstum und Werten

Globale Wertschöpfungsketten im Fairen Handel

https://www.oekom.de/fileadmin/buecher/pressebilder/Titel_Kister_Fairer-Handel.jpg

In unserer globalisierten Welt werden Waren, Rohstoffe und auch immer mehr Lebensmittel überregional gehandelt. Die beteiligten Global Player nutzen dabei Ungleichheiten ökonomisch aus. Dass es dabei selten gerecht oder fair zugeht, kritisiert der Faire Handel und stellt damit eine Alternative für ethisch handelnde Konsumentinnen und Konsumenten dar. Seit einigen Jahren erfährt der Faire Handel in der Kooperation mit dem konventionellen Handel eine starke Wachstumsdynamik. Wie viel „Fairness“ lassen die enormen Wachstumsraten der vergangenen Jahre noch zu? Mit der vorliegenden Publikation bringt Jutta Kister Licht in die Blackbox der „globalen Wertschöpfungskette“, die von vielen als undurchschaubar empfunden wird. Diese Analyse verdeutlicht nicht nur die aktuelle Situation, sondern führt durch die umfangreichen empirischen Ergänzungen auch die Motive und systemischen Verflechtungen der Akteure vor Augen. Die Autorin liefert damit einen wichtigen Beitrag zur Funktionsweise des Fairen Handels heute, deckt Probleme auf und liefert Ansätze zu seiner Optimierung.

Petra Pinzler und Günther Wessel: „Vier fürs Klima“

„Wie unsere Familie versucht, CO2-neutral zu leben“

Die Frage nach dem guten und umweltbewussten Leben in Zeiten des Klimawandels beschäftigt viele: „Wie reduzieren wir unseren ökologischen Fußabdruck?“ Die Familie Pinzler-Wessel hat es ein Jahr lang versucht. Ihre anregenden, mutmachenden Erlebnisse und Recherchen präsentieren sie in einem „alltagsprallen Buch“, wie es der Verlag Droemer nennt: „Ein Weg, der für alle praktikabel ist und wesentlich mehr Spaß macht als Verzicht erfordert.“

„Was bringt uns dieses Buch? Vor allem die Erkenntnis, dass wir das meiste, was man zur Senkung des eigenen CO2-Ausstoßes tun kann, längst wissen. Fast alles ist bewusst lebenden, sich regelmäßig informierenden Menschen sattsam bekannt. Wir müssten es nur noch umsetzen“, schreibt Pressesprecher Ralph Allgaier im MISEREOR-Blog.

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Propaganda 4.0. Wie rechte Populisten Politik machen

Bei der Bundestagswahl 2017 wurde erstmals eine rechtspopulistische Partei drittstärkste Kraft im Bundestag. Wie keine andere Partei, konnte die AfD in den letzten Jahren politisches Kapitel aus den heutigen gesellschaftlichen Verhältnissen schlagen. Wichtigstes Mittel zum Erfolg: ihre Kommunikationsstrategie.

Von Framing über Fake News bis hin zu inszenierten Skandalen – in Propaganda 4.0. Wie rechte Populisten Politik machen entlarvt der Kommunikationsberater Johannes Hillje die Strategien der AfD und möchte die Abwehrkräfte der offenen Gesellschaft mit Gegenstrategien stärken. weiterlesen

„Was wir ändern müssen, wenn wir bleiben wollen“

Neuer Bericht an den Club of Rome

Einen schlichten Untertitel haben die beiden Autoren-Herausgeber Ernst Ulrich von Weizsäcker und Anders Wijkman ihrem gewaltigen Buch gegeben – gewaltig, weil es praktisch alle Probleme dieser Welt und eine Unzahl von Lösungsvorschlägen zwischen zwei optimistisch-grüne Buchdeckel zwängt. Nichts weniger als „eine neue Aufklärung für eine volle Welt“ verlangt und verspricht (?) der zweite Untertitel. Ex-Umweltminister, UNEP-Direktor und IASS-Gründer Klaus Töpfer ist denn auch voll des Lobes: „45 Jahre nach den Grenzen des Wachstums ein neuer Bericht vom Club of Rome, mutig und voller Optimismus! Man geht so weit, eine Neue Aufklärung vorzuschlagen, gerade richtig für das Anthropozän.“ weiterlesen

Ausbeutung von Mensch und Natur ungebremst

Lösung aktueller Umweltprobleme weder mit technologischen Neuerungen noch mit grünem Kapitalismus

„Lauter Kaiser auf dem SUV-Thron“ überschreibt Alexander Behr auf ORF.at seine Rezension des Buches von Ulrich Brand und Markus Wissen „Imperiale Lebensweise – Zur Ausbeutung von Mensch und Natur in Zeiten des globalen Kapitalismus“. Die beiden Politikwissenschaftler aus Wien und Berlin hätten „eine äußerst lesenswerte Analyse der aktuellen Umweltproblematik vorgelegt“. Unsere „imperiale Lebensweise“ richtet an anderen Orten des Globus ökologischen und sozialen Schaden an; die Folgen des Konsums werden externalisiert.

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Wirtschaft im Umbruch – eine kritische Bestandsaufnahme

„Anstehende Veränderungen müssen immer auch politisch flankiert sein“

Wirtschaft im Zukunftscheck - TitelArmut und Arbeitslosigkeit bekämpfen und gleichzeitig den Klimawandel – das ist die große Herausforderung unserer Zeit! Die Energiewende macht es vor, doch andere Wirtschaftsbereiche tun sich schwer. Wo liegen die größten Hemmnisse und welche Schritte müssen auf dem Weg zu einer nachhaltigen Ökonomie gegangen werden? Das Buch »Wirtschaft im Zukunfts-Check« durchleuchtet die wichtigsten Branchen und identifiziert ihre jeweiligen Nachhaltigkeitspotenziale.

Das Ziel ist ambitioniert, aber alternativlos: Die Emissionen von Treibhausgasen müssen bis zur Jahrhundertmitte drastisch reduziert werden. Doch der grüne Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft steht längst nicht da, wo er stehen müsste, nämlich ganz oben auf der Agenda. Zwar zeigt Deutschland mit der Energiewende, wie der Ausstieg aus fossilen Energieträgern gelingen kann, und dass es möglich ist, mit grünen Projekten die Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schaffen. Doch jenseits der Stromerzeugung tut sich auch hierzulande noch wenig – zu hoch scheinen die Hürden, zu gering die Anreize umzusteuern.

Mit dem am 4. Mai 2017 erscheinenden Buch »Wirtschaft im Zukunfts-Check. So gelingt die grüne Transformation« zieht die Heinrich-Böll-Stiftung  Bilanz und zeigt auf, wo die verschiedensten Sektoren der Wirtschaft in Deutschland in puncto Zukunftsfähigkeit stehen. Zahleiche Expertinnen und Experten unterziehen die Bereiche Mobilität, Wohnen, Energiewirtschaft, Landwirtschaft, Chemieindustrie, Maschinenbau sowie die Stahlbranche einem Nachhaltigkeitscheck. Ihre Bestandsaufnahme macht deutlich: Anstehende Veränderungen müssen immer auch politisch flankiert sein.

Unbewusst in die Katastrophe

Buch: „How soon is Now?“ – Ein Manifest gegen die Apokalypse

Stehen wir am Rande einer Megakrise? Der Philosoph und Futurist Daniel Pinchbeck setzt sich bereits seit Jahren mit den Problemen unserer Zeit auseinander und erarbeitet alternative Lösungsansätze für die akuten ökologischen, sozialen und politischen Krisen. Sein neues Buch How Soon is Now? skizziert die Vision einer sozialen Massenbewegung, die in der Lage ist, die nahende Eskalation zu verhindern. Die zentrale These dabei besagt, dass die Menschheit die Katastrophe unbewusst selbst herbeigeführt hat, da nur so eine Transformation in den gegenwärtigen Zustand möglich ist.

Daniel Pinchbeck: „Was wir als Spezies unternommen haben, hat in eine planetare Katastrophe geführt und für die Menschheit als Ganzes eine Feuerprobe ausgelöst. Ich meine, dass wir das auf einer unbewussten Ebene so gewollt haben. Wir zwingen uns damit, uns zu entwickeln – uns zu verändern oder zu sterben.“ Wir stehen vor einer Feuerprobe, die notwendig ist, um uns von einem Zustand des Seins zum nächsten zu entwickeln.

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Atlas der Umweltmigration erschienen

Neu ab 18. April 2017: Klimakrise – wichtiger Faktor für Völkerwanderungen

Die Zahl der Menschen, die vor Krieg, Konflikten und Verfolgung fliehen, war noch nie so hoch wie heute. Ende 2015 waren 65 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht. Doch was, wenn in den nächsten Jahrzehnten weitere 200 Millionen Menschen hinzukommen, die vor allem aufgrund der Auswirkungen des Klimawandels ihre Heimat verlassen – wegen steigender Meeresspiegel, anhaltender Dürre, Waldbränden, Mangel an Trinkwasser oder immer häufiger auftretenden Naturkatastrophen? Der am 18.04.2017 im oekom-Verlag erscheinende Atlas der Umweltmigration bringt die Herausforderung Umweltmigration auf die Agenda, präsentiert erstmals relevante Daten und Fakten und bereitet sie in unzähligen Grafiken und Karten verständlich auf.

Der Atlas der Umweltmigration thematisiert die enorme Herausforderung, vor der die Menschheit im 21. Jahrhundert steht. Zahlreiche detaillierte Karten und aufwendige Grafiken liefern eine Fülle an Informationen, illustrierte und bebilderte Fallstudien aus aller Welt sensibilisieren für die Situation der Menschen vor Ort. Im Stil des beliebten Atlas der Globalisierung von Le Monde diplomatique informiert der Atlas der 1951 gegründeten Internationalen Organisation für Migration (IOM) erstmals über alle Aspekte des komplexen Themas „Umweltflucht“.