Beiträge der Kategorie: Nachhaltigkeit

Einkommen, Vermögen, Ungleichheit

Wissenschaftlicher Rechercheservice der Hans-Böckler-Stiftung

Wie weit ist die soziale Schere in Deutschland geöffnet? Das ist auch für Fachleute nicht immer ganz einfach zu sagen. Wo gibt es überhaupt aussagekräftige Zahlen zur Ungleichheit, wo fehlen sie und warum? Was kann man auf der Basis der vorliegenden Daten über die Entwicklung sagen? Stärkt oder schwächt Ungleichheit das Wirtschaftswachstum? Wie entwickelt sich die Armut? Die häufigsten Fragen rund um Einkommen, Vermögen, Armut und Reichtum beantworten die „FAQs Ungleichheit“, ein Angebot der Hans-Böckler-Stiftung.

Für die Antworten haben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) und des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Stiftung die relevanten Quellen zusammengefasst. Sie sind auch für Laien verständlich, und sie beschränken sich auf eine Seite – inklusive einer zentralen Grafik, deren Daten heruntergeladen werden können. Das Angebot finden Sie im Verteilungsmonitor des WSI der Hans-Böckler-Stiftung. Die Daten wurden in den vergangenen Wochen aktualisiert.

Leben auf Pump – Earth Overshoot Day 2017

Alarmierend: Sechs Tage früher als 2016

Ab heute, Dienstag, dem 02.08.2016, sind die natürlichen Ressourcen aufgebraucht, welche die Erde 2016 regenerieren und damit ohne Schaden zur Verfügung stellen kann. Ab dann muss die Menschheit bis Jahresende bei der Natur einen Kredit aufnehmen. Ein Parameter für diesen Kredit ist der „Earth Overshoot Day“ (EOD) – deutsch: Weltüberlastungstag oder -erschöpfungstag), jährlich berechnet vom footprintnetwork.

Trauriges Jubiläum: 25 Jahre nach der UNCED (United Nations Conference on Environment and Development) 1992 in Rio de Janeiro überschreitet der Ressourcenverbrauch von Jahr zu Jahr schneller die globale Kapazität. Heute – am 02.08.2015 – ist er erneut eingetreten, sechs Tage früher als 2016. Die restlichen fast fünf Monate dieses Jahres lebt die Menschheit damit “auf Pump”. Jahr für Jahr tritt dieser Welterschöpfungstag früher ein (siehe solarify.eu/2016-earth-overshoot-day).

Earth Overshoot Day als Marke des Raubbaus

Der sogenannte Earth Overshoot Day (siehe solarify.eu/earth-overshoot-day) bezeichnet den Tag des Jahres, an dem die Ressourcen für das laufende Jahr aufgebraucht sind; man kann ihn auch den ökologischen Fußabdruck des Menschen pro Jahr nennen. Er zeigt die Aufzehrung der globalen Gemeinschaftsgüter in Jahreszyklen an und ist damit eine Art Maß für die Überschreitung der Biokapazität der Erde. Anschauliches Beispiel ist der Earth Overshoot Day deshalb, weil er im Kalender immer weiter nach vorne rückt. Dabei werden zwei rechnerische Größen gegenübergestellt: zum einen die biologische Kapazität der Erde zum Aufbau von Ressourcen sowie zur Aufnahme von Müll und Emissionen, zum anderen der Bedarf an Wäldern, Flächen, Wasser, Ackerland und Lebewesen, den die Menschen derzeit für ihre Lebens- und Wirtschaftsweise verbrauchen. Fiel er 1987 noch auf den 19. Dezember, rückte er in sechs Jahren (1993) schon auf den 21. Oktober vor, und war er 2003 einen weiteren Monat nach vorne gerückt; 2012 fiel er auf den 22. August: 2013 kam er zwei Tage früher – am 20. August – 2014 am 19.08. und 2015 am 13.08. – ganze sechs Tage eher. Im vergangenen Jahr war es der 08.08.2016.

Earth Overshoot Day 2016: Welches Land verbraucht wieviel?

An diesem Tag sind die Ressourcen erschöpft, zu deren Erneuerung die Erde ein ganzes Jahr brauchte. Ab diesem Zeitpunkt begeben wir uns in den „ecological overshoot“, das heißt, der EOD markiert den Tag, an dem wir beginnen, über unsere jährlichen natürlichen Ressourcen hinauszugehen – oder, anders gesagt: wir beginnen, unsere globalen Ressourcenvorräte abzubauen – kurz: wir treiben Raubbau an unseren Vorräten und den unserer Nachkommen. Obwohl der Earth Overshoot Day nur eine grobe Schätzung des Ressourcenverbrauches innerhalb einer bestimmten Zeit darstellt, ist er (bislang) das einzige Instrument, das uns die Lücke zwischen unserem Bedarf/Verbrauch an/von Ressourcen und der Kapazität unserer Erde veranschaulicht.

[note Global Footprint Network ist ein internationaler Think Tank mit dem Ziel, Nachhaltigkeit voranzutreiben. Dazu wird der Ecological Footprint genutzt. Der Footprint ist ein Buchhaltungswerkzeug, das misst, wie viele Naturressourcen und –dienstleistungen wir verbrauchen, wieviele wir haben und wer wieviele Ressourcen konsumiert. Indem wir ökologische Grenzen ins Zentrum aller relevanten Entscheidungsfindungsprozesse rücken, unterstützen wir die Bemühungen, den globalen Overshoot zu beenden und eine Gesellschaft zu schaffen, in der alle Menschen innerhalb der verfügbaren Ressourcen unseres Planeten gut leben können.]

Die ursprüngliche Methode zur Berechnung des ökologischen Fußabdrucks wurde um 1990 von Mathis Wackernagel und William Rees an der University of British Columbia entwickelt. Für einen Großteil der Länder und Regionen kann ein ökologischer Fußabdruck von 1961 bis heute nachgezeichnet werden. Das Global Footprint Network lässt über 6.000 Datenpunkte pro Land, Kopf und Jahr in die Berechnung einfließen.

Swiss Overshoot - wie viele Erden bräuchten wir - Grafik © footprintnetwork.org

Rechnerisch 1,7 Erden zur Deckung des weltweiten Jahresbedarfs nötig

Ein leerer Einkaufswagen rattert über das Pflaster. Ein großes Banner zeigt die Webseite eines Online-Versandhandels. Darauf ist eine Erdkugel abgebildet. Daneben steht „Die Erde (Unikat)“ und in roten Lettern „nicht verfügbar – Ab 1.1.2018 wieder lieferbar“. Mit dieser Aktion wollen die Organisationen INKOTA, Germanwatch, BUNDjugend, FairBindung und Naturschutzjugend (NAJU) gemeinsam auf den Erdüberlastungstag und seine Folgen aufmerksam machen.

„Die Erde ist kein Online-Shop mit scheinbar unbegrenztem Angebot. Jetzt ist der Laden leer. Alles, was wir ab heute verbrauchen, ist Diebstahl an künftigen Generationen. Es ist Aufgabe der Politik, das zu verhindern“, sagt Christoph Röttgers von der Naturschutzjugend. „Die Übernutzung der ökologischen Ressourcen ist die Konsequenz unseres nicht hinterfragten ökonomischen Wachstumsmodells. Doch grenzenloses Wirtschaftswachstum ist auf einem Planeten mit endlichen Ressourcen nicht möglich“, fügt Robin Stock von FairBindung hinzu.

„Vor allem in den Bereichen Verkehr, Energieversorgung und Landwirtschaft ist Deutschland alles andere als ein umweltbewusster Vorreiter. Das muss sich dringend ändern, damit wir die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen erreichen können“, betont Lena Michelsen vom entwicklungspolitischen INKOTA-netzwerk.

Johanna Kusch von der Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch fordert: “Die künftige Bundesregierung sollte verbindliche und messbare Ziele zur Reduktion des absoluten Ressourcenverbrauchs festschreiben und dann für die konsequente Umsetzung sorgen – insbesondere auch gegenüber Unternehmen. Die CO2-Emissionen in Deutschland müssen nach Jahren der Stagnation endlich wieder sinken.“ Kira Heinemann von der Jugend im Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUNDjugend) ergänzt: „Wir leben und wirtschaften ungehemmt zulasten der Menschen im Globalen Süden und künftiger Generationen.”

Um den weltweiten Bedarf an natürlichen Ressourcen wie Wälder, Ackerland und Fischgründe zu decken, bräuchte die Weltbevölkerung rechnerisch 1,7 Erden. Würden alle Länder der Welt so wirtschaften wie Deutschland, wären sogar 3,2 Planeten nötig. Hierzulande tragen die CO2-Emissionen sowie der Verbrauch von Ackerland und Waldflächen am meisten zum enormen ökologischen Fußabdruck bei.

Höchster gemessener CO2-Wert seit 650 Jahren

Im Interview mit Pascal Fournier in SWR2 sagte der CSU-Bundestagsabgeordnete , es sei “ein symbolisches Datum, aber ich halte es trotzdem für wichtig. Gerade wenn es um den Bereich der Nachhaltigkeit geht, dann geht es ja darum, dass wir nicht zu Lasten zukünftiger Generationen wirtschaften.” Er räumte ein, dass wir “letztlich global gesehen ja nicht weniger sondern sogar mehr an Ressourcen verbrauchen. Auch wenn wir oft natürlich Vorreiter sind oder uns auch als Vorreiter bezeichnen, gibt es auch in Deutschland durchaus Hausaufgaben noch zu machen. Wir brauchen natürlich gerade für die Zukunft noch verstärkte Anstrengungen, dass wir eben auch bei der Einsparung, gerade wenn es um CO2 geht, voranschreiten. Natürlich ist der Gesetzgeber gefordert. Wir haben in der letzten Legislatur einen Klimaschutzplan auch umgesetzt, der die einzelnen Sektoren auch mit einzelnen Maßnahmen versieht. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber es darf natürlich nicht so sein, dass, wenn ein Ziel nicht erreicht wird, dann wird es einfach für die Zukunft nach oben geschraubt. Wir müssen unsere Ziele ernst nehmen und dann natürlich auch ein Bewusstsein schaffen, dass jeder letztlich auch verantwortlich ist, diese Ziele zu erreichen. Wir haben, gerade wenn es um die CO2-Einsparung geht, bis 2020 ein Ziel von 40 Prozent, bis 2050 von über 80 Prozent Einsparungen. Das zu erreichen, das ist an sich schon eine sehr, sehr große Herausforderung, aber es ist natürlich so, dass gerade die westlichen Industrienationen, auch wenn man es global betrachtet, ja mehr Ressourcen beanspruchen als die sich entwickelnden Länder.”

Lenz forderte einen Preis für CO2: “Am schnellsten ging es meiner Meinung nach gerade, wenn man das klimaschädliche CO2 auch mit einem angemessenen Preis versehen würde. Da sind wir natürlich auf nationaler Ebene gefragt. Wir brauchen aber auch europäische Konzepte, wir brauchen auch globale Konzepte. Wenn es um den Ressourcenverbrauch geht, dann ist Deutschland meiner Meinung nach gut aufgestellt. Wir haben eine funktionierende Kreislaufwirtschaft. Aber alleine nochmal auf das CO2 zurückzukommen: Wir haben mittlerweile den höchsten gemessenen Wert seit 650 Jahren… Deswegen ist es umso wichtiger, dass die Maßnahmen auch umgesetzt werden.”

[note Anmerkung von Solarify: Deutschland hat weder “einen Klimaschutzplan … umgesetzt”, noch “eine funktionierende Kreislaufwirtschaft” – es bleibt das Geheimnis das Abgeordneten, der das sagte.]

->Quellen:

Relektüre von Jacksons “Wohlstand ohne Wachstum”

“Mehr Spaß mit weniger Zeug”

Als Tim Jacksons Buch Wohlstand ohne Wachstum vor sechs Jahren zum ersten Mal erschien, entwickelte es sich schnell zum Standardwerk, zur “Bibel der Wachstumskritik”. Jacksons brisante Diagnose lautete: “Unsere gesamte Wirtschaftsordnung baut auf ewigem Wachstum auf – aber nun brauchen wir einen anderen Motor” – und daran hat sich bis heute nichts geändert – so der Einladungstext der Heinrich-Böll-Stiftung, die das Buch am 19.07.2017 in Berlin präsentierte.

Das Buch bietet eine aktuelle Analyse der Auswirkungen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrisen, des ungebrochenen Strebens nach Wachstum und schildert Chancen und Herausforderungen einer Postwachstumsgesellschaft, welche die ökologischen Grenzen unseres Planeten nicht überschreitet und trotzdem im Wohlstand lebt. weiterlesen

Finanztransaktionssteuer auf Eis gelegt

Macron will nicht – dafür gemeinsamer Kampfjet

Proteste für die Transaktionssteuer gibt es schon lange. Seit 2014 wird sie in der EU ernsthaft verhandelt. Jetzt liegt sie auf Eis, wie Steffen Stierle auf EURACTIV.de schreibt. Die seit Jahren angekündigte Finanztransaktionssteuer (FTS) wird vorerst nicht kommen – weil Präsident Macron britische Banken nach Frankreich locken will.

Stattdessen wollen Deutschland und Frankreich einen europäischen Kampfjet entwickeln: Am 13.07.2017 reiste Kanzlerin Angela Merkel mit ihrem Kabinett zum deutsch-französischen Eurofighter Typhoon - Foto © RAFMinisterrat nach Paris. Die Regierungen Deutschlands und Frankreichs unterhielten sich unter anderem über gemeinsame Vorhaben wie eine europäische Verteidigungspolitik und Initiativen für mehr Investitionen in Europa. Beide Länder wollen langfristig gemeinsam einen neuen europäischen Kampfjet entwickeln, der den von der Bundeswehr verwendeten Eurofighter und die französischen Maschinen vom Typ Rafale ersetzen soll.

weiterlesen

Experten fordern Finanztransaktionssteuer

Weckruf aus der Finanzbranche: 52 Finanzmanager raten zur Einführung der “Steuer gegen Armut“

Oxfam logoVor dem Treffen der EU-Finanzminister in Brüssel haben 53 führende Finanzexperten auf die Einführung der Finanztransaktionssteuer (FTS)  gedrängt. In einem offenen Brief argumentierten sie laut einer Mitteilung von Oxfam, dass die Steuer die Finanzmärkte stabilisieren und die Einnahmen der Regierungen erhöhen würde.

Am  10. Juli 2017 trafen sich die Finanzminister der zehn am Verhandlungsprozess beteiligten Länder in Brüssel; es wurde allgemein erwartet, dass sie über die FTS beraten würden. Aus diesem Anlass wandten sich 52 führende Experten der globalen Finanzindustrie in einem offenen Brief an die europäischen Staats- und Regierungschefs, und forderten sie auf, sich für die sofortige Einführung der FTS einzusetzen. Der offene Brief war eine Aktion von Oxfam und der Kampagne „Steuer gegen Armut“. weiterlesen

„Große Transformation und die Medien”

Alternativen zum Wachstum als Leitbild der Kommunikation – eine Tagung der Evangelischen Akademie zu Berlin

Die Menschen verändern den Planeten in einem nicht gekannten Ausmaß, so dass von einem neuen Erdzeitalter – dem Anthropozän – gesprochen wird. Zugleich erreichen uns paradoxe Bilder: Einerseits vertreten viele Entscheidungsträger in Wirtschaft und Politik die Vision eines linearen Fortschritts. Andererseits erreichen uns Bilder rauchender Regionen, öder Ökosysteme und uns unbekannter, aber bereits weggestorbener Arten. Bilder und Hinweise auf Problemlösungen, auf Handlungspotenziale in Richtung einer „Großen Transformation“, um der Verantwortung im Anthropozän gerecht zu werden, sind angesichts dessen selten. Eine Tagung*) in der Evangelischen Akademie zu Berlin untersuchte am 10. und 11.07.2017 Bedingungen und Ursachen entlang der Frage: “Wie kommuniziert man die Wende, das Neue Anthropozän?”

Die Tagung thematisierte die Rolle der Medien im anstehenden Transformationsprozess, ihr Versagen bei der Darstellung komplexer Sachverhalte und fragte, wie alternative gesellschaftliche Leitideen initiiert werden, die von einem anderen Fortschritt erzählen.

*) in der Tagungsstätte Schwanenwerder der Evangelischen Akademie zu Berlin, konzipiert vom Forschungszentrum für Umweltpolitik der FU Berlin (FFU), dem Wissenschaftsjournalisten Manfred Ronzheimer und unterstützt von BUND, BMUB und UBA.

weiterlesen

Szenarien-Werkstatt Nachhaltiger Konsum 2030 – Ergebnisbericht 1. Projektmodul

 Dialog über die Zukunft: Eine Initiative des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV), realisiert durch das Institut für prospektive Analysen (IPA)

Ergebnisbericht zum 1. Projektmodul (Kurzfassung)

BMJV - LogoWie lässt sich das Ziel einer nachhaltigen Lebensweise in Deutschland verwirklichen – individuell und als Gesellschaft? Wie kann eine an Nachhaltiger Entwicklung ausgerichtete Verbraucherpolitik den Wandel sinnvoll unterstützen? Und was sind mögliche Rahmenerzählungen dieser tiefgreifenden Transformation, die dem Handeln im Alltag einen größeren Zusammenhang und eine Richtung geben? Im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) führt das Institut für prospektive Analysen (IPA) die Szenarien-Werkstatt „Nachhaltiger Konsum 2030“ durch. Anliegen ist es, mehrere Szenarien bzw. Narrative zu entwickeln, die unterschiedliche, aber in sich gleichermaßen plausible Entwicklungspfade von Konsummustern und Lebensstilen in Deutschland bis zum Jahr 2030 aufzeigen und illustrieren. Das Ziel ist nicht, die Zukunft vorauszusagen, sondern grundlegende Anknüpfungspunkte und Handlungsmöglichkeiten in einem größeren Gesamtbild – einer „Landkarte für die Zukunft“ – zusammenzuführen. Zur Orientierung, zum Abwägen und für den Austausch mit anderen.

Im Rahmen eines ersten Projektmoduls wurden Menschen mit unterschiedlichen Hintergründen, Sichtweisen und Handlungsmöglichkeiten befragt, wie sie auf die Herausforderung „Nachhaltiger Konsum“ blicken und welche „Erzählungen“ und Zukunftserwartungen sie damit verbinden. Allen Befragten gemeinsam: sie engagieren sich auf die eine oder andere Weise für die Stärkung nachhaltiger Lebensstile. Die Antworten machen deutlich, wie vielschichtig die Herausforderung „Nachhaltiger Konsum“ ist und welche Hemmnisse einem nachhaltige(re)n Lebensstil entgegenstehen. Ebenso finden sich in ihnen zahlreiche Lösungsansätze und Voraussetzungen für einen Wandel. In der Zusammenschau wird deutlich, dass Nachhaltiger Konsum nicht nur mehr individuelle Achtsamkeit und Verantwortungsübernahme der Konsumenten erfordert, sondern die Schaffung entsprechender Rahmenbedingungen durch die Politik voraussetzt. Auch nachhaltige Technologien und eine deutliche Steigerung der Ressourcenproduktivität werden von einigen als wichtiges Element für die „Machbarkeit“ einer nachhaltigen Lebensweise Nachhaltiger Konsum 2030 – Ergebnisbericht zum 1. Projektmodul (Kurzfassung) 2 gesehen. In den einzelnen Erzählungen über die Zukunft wird deutlich, dass sehr unterschiedliche „Mischungsverhältnisse“ zwischen Wahlmöglichkeiten und Verantwortung der Verbraucher*innen, staatlicher Regulierung und des Beitrags technologischer Lösungen für die Zukunft denkbar sind bzw. angestrebt werden.

weiterlesen

Ökonomische Resilienz

Schlüsselbegriff für ein neues wirtschaftspolitisches Leitbild?

2 Studien zum Stichwort

Ökonomische Resilienz - TitelBeim Treffen der G20-Länder in Hamburg ist „Building Resilience“ eine Top-Priorität. Doch was genau bedeutet Resilienz? Diese Frage beantwortet eine Studie aus der Reihe „Inklusives Wachstum für Deutschland“ der Bertelsmann-Stiftung.

Unter dem Titel „Ökonomische Resilienz – Schlüsselbegriff für ein neues wirtschaftspolitisches Leitbild? “ erklärt die Arbeit die verschiedenen Bedeutungen des Resilienzbegriffs und liefert eine handlungsorientierte Definition für die Sozial- und Wirtschaftspolitik.

Die Bertelsmann Stiftung wird sich im Rahmen des Projektes „Inklusives Wachstum für Deutschland“ dem Thema Resilienz weiter widmen. Im Herbst wird hierzu eine grundlegende Studie erscheinen.

Folgt: Abstract und zweite Studie: „Building Resilience – Ein Vergleich von acht OECD-Ländern“

weiterlesen

Merkel für Nachhaltigkeit

Podcast für G20

Merkel-Podcast 20170702 - Screenshot ©  Bundesregierung.de Für Bundeskanzlerin Angela Merkel geht es beim bevorstehenden G20-Gipfel in Hamburg „nicht einfach nur um Wachstum, sondern um nachhaltiges Wachstum“. In ihrem neuen Video-Podcast erklärt Merkel dazu, die Entwicklung der Welt werde „mit Sicherheit nicht nachhaltig und inklusiv sein, wenn wir es einfach so machen, wie wir es immer gemacht haben“.

Das G20-Format sei wegen der Finanzkrise entstanden und habe zunächst Regeln für die Finanzmarkprodukte entwickelt. Später habe man sich dem Gedanken der Gesamtentwicklung weiter geöffnet, erklärt die Bundeskanzlerin. Es gehe darum, aus dem nachhaltigen Wachstum eine „Win-Win-Situation für alle“ zu machen. Für Merkel gehören dazu: „Klimaschutzabkommen, offene Märkte, verbesserte Handelsabkommen, in denen auch Verbraucherschutz, Sozialstandards, Umweltstandards enthalten sind.“ Das, so die Bundeskanzlerin, müsse sich Schritt für Schritt weiterentwickeln.

Merkel spricht von einer „multipolaren Welt“, in der auch Länder wie China oder Indien geostrategische Vorstellungen hätten. Und je stärker die Entwicklung – etwa in China – voranschreite, desto mehr entwickele man auch Konzepte über die eigene Rolle. China wolle Handelswege mit absichern, engagiere sich in verschiedenen UN-Missionen und werde Schritt für Schritt in der Außenpolitik eine stärkere Rolle spielen. „Das, finde ich aber, ist auch in Ordnung“, sagt Merkel. „Wir müssen jetzt nur sehen – und dafür bietet G20 natürlich eine ganz gute Voraussetzung –, dass wir auch über diese unterschiedlichen Interessenlagen sprechen und daraus nicht unversöhnliche Kämpfe machen, sondern – jetzt mal ganz einfach gesprochen – zum Wohle der Weltwirtschaft eine wirkliche Win-Win-Situation daraus machen. Und darum geht es in Hamburg.“

In den Schwellenländern, insbesondere in China und Indien, sei inzwischen das Bewusstsein gewachsen, „dass man sich selber schadet, wenn man den gleichen Entwicklungspfad nehmen würde,
den wir genommen haben“, sagt Merkel. Es könne „sogar Nutzen und auch technologischen Fortschritt bedeuten“, wenn man einen anderen Entwicklungspfad einschlage. Hier gelte es, immer wieder den richtigen Kompromiss zu finden. „Das ist eigentlich die Kunst der internationalen Abmachungen. Und deshalb war ja auch das Pariser Klimaschutzabkommen ein so wichtiger Meilenstein in diesem gegenseitigen Verständnis“, erklärt die Bundeskanzlerin.

Merkel-Podcast 20170702  - Screenshot ©  Bundesregierung.deMerkel sagt, sie würde das Entwicklungsressort nicht abschaffen. Außenpolitik betreffe immer die Beziehungen zwischen den Regierungen. Entwicklungspolitik müsse auch die Freiheit haben, eigene Projekte aufzusetzen und dies nicht immer nur mit Harmonie in den politischen Beziehungen zu verbinden. Es gehe um die Zusammenarbeit mit nichtstaatlichen Akteuren – „jenseits von Regierungen, die vielleicht nicht ihre Zivilgesellschaft so betrachten, wie wir uns das wünschen“. Mit Fragen der Entwicklung beschäftigten sich mehrere Ressorts, so die Bundeskanzlerin. Es gebe Überschneidungen, deshalb habe die Bundesregierung immer wieder daran gearbeitet, „eine gemeinsame Afrika-Strategie zu haben, weil nur mehrere Ressorts dazu auch wirklich beitragen können; einer alleine kann das nicht“.

->Quellen:

PBnE-Stellungnahme zur Nachhaltigkeitsstrategie 2016

Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung – Unterrichtung vom 20.06.2017

Mit der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie 2016 habe die Bundesregierung die umfassendste Weiterentwicklung der Strategie seit dem ersten Beschluss von 2002 vorgelegt – so der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung (PBnE) in seiner Stellungnahme zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie 2016 (18/12742). Damit unterstreiche die Bundesregierung die Bedeutung der Umsetzung der Agenda 2030 mit ihren 17 Zielen für eine nachhaltige Entwicklung, den “Sustainable Development Goals” (SDGs), heißt es in der Unterrichtung.

Die Bundesregierung formuliere in der neuen Nachhaltigkeitsstrategie zu jedem SDG mindestens ein indikatorengestütztes Ziel und stelle “unmittelbare oder geplante Aktivitäten zu dessen Umsetzung vor”, schreibt der Beirat. Dieser neue, maßnahmenorientierte Aufbau ermögliche eine bessere Orientierung und solle die Steuerungswirkung erhöhen.

Die globalen Nachhaltigkeitsziele – so werde in der Strategie immer wieder betont – stellten Deutschland vor umfangreiche Herausforderungen. Sollen sie bewältigt werden, müssten sie als “Gemeinschaftswerk” verstanden werden. Das Zusammenspiel von Akteuren aus Politik, Zivilgesellschaft und Wirtschaft sei für diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe unerlässlich, heißt es in der Vorlage.

Europa zu knapp behandelt

Zu Recht unterstreicht die Bundesregierung aus Sicht des PBnE die Notwendigkeit neuer Formen der Zusammenarbeit auf internationaler, europäischer und nationaler sowie auf Landes- und kommunaler Ebene. Deshalb sei die Erarbeitung der Strategie unter intensiver Einbeziehung der Fachöffentlichkeit erfolgt. Die Bundesregierung habe dabei klargestellt, “dass sich Deutschland nunmehr erst ,auf den Weg gemacht’ hat und die Neuauflage den Anfang eines umfangreichen Prozesses darstellt”. Die nächste inhaltliche Weiterentwicklung mit der Möglichkeit für weitere Indikatoren, schärfere Ziele oder die Überarbeitung der Managementregeln sei für 2018 angekündigt. Gleichzeit sei der Rat für Nachhaltige Entwicklung (RNE) mit der Durchführung einer erneuten internationalen Peer Review sowie einer Prüfung der in der Neuauflage überarbeiteten Managementregeln beauftragt worden.

Recht kurz hingegen ist in der Nachhaltigkeitsstrategie nach Auffassung des PBnE die Beschäftigung mit Europa geraten. Hier wäre es nach Einschätzung der Abgeordneten sinnvoller gewesen, “deutlich mehr Hinweise nach Europa zu geben”. Der Beirat begrüße gleichwohl, dass sich die Bundesregierung auch weiterhin für die Neuauflage einer europäischen Nachhaltigkeitsstrategie einsetze: “Mit einer ambitionierten und kohärenten europäischen Nachhaltigkeitspolitik könnte die Europäische Union ein globales Alleinstellungsmerkmal erhalten. Damit würde ein wichtiger Beitrag geleistet, um das Vertrauen in den Sinn und die Funktionsfähigkeit der Europäischen Union zu stärken”, schreiben die Beiratsmitglieder.

Der PBnE spricht sich in der Stellungnahme für ambitionierte und aufeinander abgestimmte Ziele aus. Vor allem müssten aber die Maßnahmen zu deren Umsetzung sowie die Überprüfungsmechanismen geeignet sein, den anstehenden Herausforderungen zu begegnen und den Weg zu einer weltweiten sozial-ökologischen Transformation zu bereiten. Im Sinne der Steuerungswirkung sowie der Transparenz wäre aus Sicht der Abgeordneten insbesondere für die Indikatoren, die sich nicht oder zu langsam in die gewünschte Richtung bewegen, “ein deutlicherer Bezug zwischen Zielsetzung und darauf ausgerichteten umsteuernden Maßnahmen begrüßenswert”.

Durch den PBnE befürwortet wird der Vorlage zufolge die Erarbeitung neuer Indikatoren zu den nachhaltigkeitspolitisch zentralen Bereichen Bodenschutz, Lebensmittelverluste, Recht auf Nahrung, Bildung für nachhaltige Entwicklung, nachhaltige Beschaffung sowie zur Wirkung von Forschungsinvestitionen. Positiv bewertet wird, dass auch die breite Kritik am BIP als alleiniges Wohlstandsmaß in der Nachhaltigkeitsstrategie aufgegriffen worden sei. Der PBnE begrüße die geplante Weiterentwicklung des Indikators. “Eine nachhaltige Entwicklung, die soziale Verbesserungen und wirtschaftlichen Fortschritt innerhalb der planetaren Grenzen ermöglicht, sichert die Lebenschancen für heutige und auch zukünftige Generationen. Das erfordert, Wohlstand und Lebensqualität vom Umweltverbrauch zu entkoppeln und diesen absolut zu reduzieren”, schreiben die Abgeordneten. (hib/HAU)

->Quelle: bundestag.de/hib