TTIP und CETA? Fairer Handel geht anders!

 Neuer DGB-Klartext zu TTIP 

dgb-Klartext logoDas Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) gerät nicht aus den Schlagzeilen. Zuletzt gab es wieder Verwirrung um die Transparenz der Verhandlungen: Die EU-Kommission wollte Berichte nicht mal mehr an verantwortliche Politiker der EU-Mitgliedsstaaten verschicken. Erst nach Protesten ruderte sie zurück.

Über Dokumente und Pläne der US-Seite wird die Öffentlichkeit ohnehin nach wie vor nicht informiert. Zeitungsartikel und inoffizielle Berichte machen aber deutlich: An besseren Regeln scheinen die USA kein Interesse zu haben. Sie zeigen keine Bereitschaft, alle acht Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zu ratifizieren. Diese menschenrechtsähnlichen Regeln garantieren beispielsweise das Recht, sich in Gewerkschaften zu organisieren und Kollektivverhandlungen zu führen. Auch bei den umstrittenen Sonderklagerechten für Investoren (ISDS) ist keine Bewegung erkennbar. Laut Zeitungsberichten werden selbst die Reformvorschläge aus Europa, die Angriffe auf sinnvolle staatliche Regulierung zumindest erschweren würden, von den USA nicht akzeptiert. weiterlesen

TTIP – Für und Wider gesammelt

EurActiv-Dossier

EuractivDas Freihandelsabkommen TTIP ist weiterhin äußerst umstritten. Kritiker befürchten eine Absenkung der Verbraucherschutzstandards und die Aushöhlung von Arbeitnehmerrechten. Befürworter versichern, dass es lediglich um den Abbau von Zöllen und nicht-tarifären Handelshemmnissen geht – Standards würden keinesfalls gesenkt. EurActiv.de hat in einer Reihe von Gastbeiträgen die Einschätzung von Experten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft eingeholt.

Grafik © UK Department for Business, Education and Skills (CC BY-ND 2.0)Als Folge der Weltwirtschaftskrise und der festgefahrenen Doha-Handelsrunde der Welthandelsorganisation (WTO) verhandeln die EU und die USA ein umfassendes Freihandelsabkommen: die Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP). Man will damit über traditionelle Handelsabkommen hinausgehen und einen transatlantischen Binnenmarkt schaffen. Doch auf dem Weg dahin müssen beide Seiten noch viele Hürden nehmen. Die Verhandlungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union zur Schaffung eines ambitionierten Freihandelsabkommens begannen im Juli 2013.

Proteste gegen TTIP im InternetNach erfolgreicher Verhandlung würde das Abkommen mehr als 40 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts und einen großen Anteil am Welthandel und ausländischen Direktinvestitionen ausmachen. Die Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EU sind bereits die größten in der Welt. Sie handeln täglich Dienstleistungen und Güter im Wert von zwei Milliarden Euro. Brüssel und Washington gaben das ehrgeizige Ziel aus, die Verhandlungen bis Ende 2015 abzuschließen.

EurActiv.de hat eine Debatte zum Thema gestartet und Experten dazu eingeladen, Gastkommentare zu verfassen, die hier gesammelt zu finden sind:

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TTIP: Groß-Demo am 10.10.2015

Trojanisches Pferd der TTIP-Gegendemonstranten vor Willy-Brandt-Haus Berlin - Foto © Gerhard Hofmann, Agentur ZukunftEuractivMehr als 30 Organisationen rufen zu einer Großdemonstration gegen Ceta, TTIP und TISA  auf. Sie befürchten Absdenkung ökologischer und sozialer Standards, den Verlust der kulturellen Vielfalt in Europa sowie katastrophale Folgen für Entwicklungsländer – vor allem aber kritisieren sie die mangelnde Transparenz der Verhandlungen und die geplanten geheimen Schiedgerichte. Ein Artikel aus EurActiv. weiterlesen

TTIP: USA versuchen Europäer zu spalten

Exklusiv-Recherche von Recherchebüro Correctiv (www.correctiv.org) und Tagesspiegel

Die EU-Kommission befürchtet, dass die Amerikaner versuchen werden, die Vielstimmigkeit Europas auszunutzen und Uneinigkeit unter den Europäern zu säen, um ihre Verhandlungsposition zu schwächen. Das geht aus vertraulichen Dokumenten über die TTIP-Verhandlungen vor, die das Recherchebüro Correctiv veröffentlicht hat. Man dürfe „sich nicht auseinander dividieren lassen“, mahnte die Kommission in interner Runde, wie es in einem Bericht über ein Treffen der Vertreter der EU-Regierungen mit der Kommission am 11. Juli 2014 heißt.

->Quelle und ganzen Artikel lesen: m.tagesspiegel.de

Gabriel will Dokumente

Die Bundesregierung fordert die EU-Kommission auf, ihre neue Geheimhaltung beim Freihandelsabkommen TTIP rückgängig zu machen. In einem Brief an EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nennt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die jüngste Entscheidung der Kommission „einen sehr bedauerlichen Rückschritt“ in den „gemeinsamen Bemühungen um größtmögliche Transparenz“. So steht es in einem Brief, der CORRECT!V exklusiv vorliegt. Gabriel bittet die EU-Kommissarin in dem Schreiben darum, Berichte über die TTIP-Verhandlungen weiterhin schriftlich an die Regierungen zu senden und den Abgeordneten auch Zugang zu den Vertragsentwürfen zu geben. (Es war bekannt geworden, dass Malmström ihre Behörde angewiesen hatte, keine Protokolle über die EU-Verhandlungen mehr an die Mitgliedstaaten zu versenden.)

->Quellen:

Fortschreibung des Ressourceneffizienzprogramms

BMUB legt ersten Entwurf vor – Bürger sollen Ressourcenpolitik mitgestalten

bmub logoDas BMUB hat den ersten Entwurf zur Fortschreibung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms (ProgRess II) veröffentlicht. Er enthält wichtige Maßnahmen, mit denen unser Material- und Energiebedarf umweltverträglicher gestaltet werden kann. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, Behörden, Länder und Kommunen haben die Möglichkeit, bis zum 14.09.2015 zu dem Entwurf Stellung zu nehmen und Verbesserungsvorschläge einzureichen. weiterlesen

TTIP: VZBV-Müller beklagt “Schwarz-Weiß-Denke”

Klaus Müller, vzbv - Foto © Gerhard Hofmann, Agentur ZukunftFoodwatch und die Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) streiten über den richtigen Umgang und die richtige Sichtweise des Freihandelsabkommens TTIP. VZBV-Chef Klaus Müller hattte dem Handelsblatt gesagt, die “Schwarz-Weiß-Denke” bestimmter Diskussionsteilnehmer wie Foodwatch, des Deutschen Gewerkschaftsbundes, aber auch des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, tue der Diskussion nicht gut.

vzbv-logoMüller warnte vor übertriebenen Stellungnahmen: „Ich rufe nicht zu Demonstrationen auf und ich warne vor polemischen Äußerungen“. Ein Grund für die aufgeheizte Diskussion sei die Art und Weise des Protests gegen TTIP. Er selbst habe sich bewusst nicht den Kritikern des geplanten Abkommens angeschlossen, sagte Müller. Er verlangte ein „abgespecktes“ TTIP ohne die Bereiche Lebensmittel, Kosmetika und Chemikalienregulierung – aber: „Als Verbraucherschützer kann man nicht gegen fairen Freihandel sein“.

TTIP ist böseDer Ton macht’s – Klein-Demo auf der Autobahn Hannover-Kassel – Foto © Johanna Hofmann, Agentur Zukunft

Der VZBV habe “sich bewusst nicht den Freihandelskritikern angeschlossen“. Über die komplizierten Themen von TTIP sollte nach seiner Auffassung weniger bei Demonstrationen gestritten, als hart verhandelt werden. Er begrüßte den deutschen Vorschlag, die umstrittenen geheimen Schiedsgerichte durch einen internationalen Handelsgerichtshof zu ersetzen. Die Europäer müssten den USA klarmachen, „dass es kein TTIP geben wird, wenn es hier keine vernünftige Lösung gibt“. Kritisch beurteilte Müller das Vorgehen der EU-Kommission . Diese habe den Inhalt des Verhandlungsmandats nicht veröffentlicht und die nationalen Parlamente nicht einbezogen. “Die haben nicht verstanden, welche Tragweite das Abkommen hat”, beklagte Müller. So seien Sorgen und Proteste provoziert worden. weiterlesen

Allmende neu verstanden

Aktion “Stadternte” – Wanka: Obst wächst vor der Haustür

Bundesforschungsministerin Johanna Wanka ist auf die Leiter gestiegen. Im Rahmen des BMBF-Wissenschaftsjahrs “Zukunftsstadt 2015” erntete sie Kirschpflaumen und Mirabellen. Am Berliner Stadtrand macht sie damit darauf aufmerksam, dass es auf öffentlichen Grünflächen Köstliches zu entdecken gibt.

Startschuss für die Aktion 'Stadternte' - Foto © BMBF_Rickel Güter der Allmende ernten: Bundesministerin Wanka gab den Startschuss für die Aktion “Stadternte”.
Foto © BMBF_Rickel

Die Früchte, die öffentliche Obstbäume und –sträucher hergeben, kann man getrost auch mit nach Hause nehmen. Auch Kräuter und Gemüse auf Freiflächen warten darauf, entdeckt zu werden. Zudem tut man damit noch etwas Gutes – für sich selbst und die Umwelt.

“Wir wollen dazu anregen, Obst auf Flächen, die Gemeingut sind, zu nutzen”, sagte Wanka. Sie war dafür nach Britz in den Berliner Süden gekommen, wo auf dem alten Bundesgartenschau-Gelände von 1985 Pflaumen, Mirabellen, Äpfel und Brombeeren verwildern.

Die Wissenschaftsjahre sind eine gemeinsame Initiative des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und von “Wissenschaft im Dialog”. Seit 2000 fördern die Wissenschaftsjahre den Austausch zwischen Öffentlichkeit und Forschung. Das Wissenschaftsjahr 2015 mit dem Thema “Zukunftsstadt” beschäftigt sich mit den ökologischen und sozialen Herausforderungen an die Stadtentwicklung. Für das Wissenschaftsjahr 2015 stehen insgesamt sechs Millionen Euro zur Verfügung. Für Forschungsprojekte stellt des Bundesforschungsministeirum in den kommenden Jahren 150 Millionen Euro bereit.

Mit “Mundraub.org” Obstbaumalleen finden

Dafür hat sich das Ministerium mit den Machern der Internetplattform “Mundraub” zusammengetan. Mundraub-Gründer Kai Gildhorn hatte vor sechs Jahren die Idee, auf einer Plattform zu erfassen, wo Obst, Gemüse oder Kräuter im öffentlichen Raum zur Verfügung stehen. Jeder kann in seiner Nähe die Güter Allmende – so hieß es früher, wenn man Dinge gemeinschaftlich nutzte – ernten.

Und jeder kann auch eintragen, wenn er neue Plätze zur gemeinschaftlichen Ernte gefunden hat. Auf der Plattform ist kartiert, an welcher Allee Kirschbäume oder Holunder stehen. Mundraub veranstaltet darüber hinaus Erntelager oder geführte Radtouren zu besonders ergiebigen Obstplätzen. Natürlich machen die Initiatoren darauf aufmerksam, dass es immer gilt, die Eigentumsrechte zu respektieren.

Grenzwerte von Kadmium und Blei nicht überschritten

Aber kann man Obst, das an befahrenen Straßen wächst, guten Gewissens verzehren? Um das herauszufinden, hat das BMBF das Institut für Ökologie der Technischen Universität Berlin mit ins Boot geholt. Mitarbeiterin Ina Säumel gibt Entwarnung: “Wir haben keine Probe gefunden, wo die Grenzwerte von Blei und Kadmium überschritten wurden. Natürlich gilt wie für jedes Obst, dass es vor dem Essen gut gewaschen werden sollte.”

Gekauftes Obst fährt durch Europa

Den Vergleich muss sich auch das im Laden gekaufte Obst gefallen lassen: Meist ist es viele Kilometer in Lastwagen durch Europa gefahren oder sogar um die Welt geflogen. Es wächst in der Regel in Monokulturen auf, die oftmals mit Schädlingsbekämpfungsmitteln belastet sind.

Bei den 67,3 Kilogramm Obst, die pro Kopf pro Jahr in Deutschland gegessen werden, ist die Obstversorgung vor der Haustür eine gute Alternative. Streuobstwiesen sind nahezu vollkommen pestizid- und mineraldüngerfrei. Zudem können auf ihnen viele Arten von Käfern, Wespen,Vögeln und anderen Lebewesen geschützt leben.

->Quelle: bundesregierung.de

Naomi Kleins Die Entscheidung. Kapitalismus vs. Klima

Die Kohle muss im Boden bleiben. Eine Rezension von Uwe Dörwald, schwarz-auf-weiss.org

Am 07.08.2015 veröffentlichte die Nachrichtenagentur Reuters unter dem Titel „The reality of global warming: We’re all frogs in a pot of slowly boiling water“ einen Beitrag zum Thema Klimawandel . Darin finden sich Fakten wie zum Beispiel die bis jetzt messbare Erwärmung, der langfristige Trend der Temperaturentwicklung an Land und über dem Wasser sowie eine Statistik über die wärmsten Jahre seit 1880. Roz Pidcock stellte in seinem Beitrag fest „it’s clear that as temperature rises, so do the risks“ und er kommt zu dem Schluss: „The science is solid enough that whatever we choose, we can’t tell future generations that we didn’t know the risks (of global warming).“

In der gleichen Woche, in der Reuters seinen Artikel publizierte, war der Autor dieser Kritik am Rhône-Gletscher und hat sich mit eigenen Augen angeschaut, was der Klimawandel bedeutet.


Schwund der Zunge des Rhonegletschers: Die Gletscherstirn, die um 1900 noch den Talboden hinter der Ortschaft Gletsch erreichte, schmolz bis 2008 so weit ab, dass man von diesem Standort aus kaum mehr Eis erkennen konnte. – Swisseduc.ch/glaciers online lässt auf seiner Seite die beiden Fotos zur Deckung kommen.

Irreversible Kippschalter

Sieht man das Schmelzen des Gletschers und auch vieler anderer Gletscher, bleibt man einigermaßen traurig, aber auch ein wenig zornig zurück: Traurig über den Verlust eines erhabenen Teils der Natur, zornig über den Schlaf der politischen Entscheidungsträger, die viel zu wenig gegen den Klimawandel tun. Die Auswirkungen des Klimawandels sind sichtbar und signifikant. Wichtig ist in diesem Zusammenhang ist die fundierte wissenschaftliche Erkenntnis, dass es im Klima- wie im Ökosystem Kipp-Punkte gibt, hinter die man nicht mehr zurück kann, wenn sie einmal überschritten sind1.
Das macht die Differenz zu anderen Krisen aus. Ein Weg zurück ist ab einem bestimmten Punkt nicht mehr möglich. weiterlesen

Appell des Dalai Lama an die Welt

…anlässlich seines 80. Geburtstags: „Ethik ist wichtiger als Religion“

Franz Alt interviewt geistliches Oberhaupt der Tibeter – kostenlos als eBook in 8 Weltsprachen – seit Wochen Nr. der Spiegel-Bestseller-Liste – Dalia Lama, Alt und Verlag spenden Erlös

Dalai-Lama-Ethik-wichtiger-als-Religion - TitelIn seinem Appell an die Welt entwirft der Dalai Lama eine neue säkulare Ethik als Basis für ein friedliches Jahrhundert. Nicht Religionen werden die Antwort geben, sondern die Verwurzlung des Menschen in einer Unterschiede überwindenden Ethik. Ein herausfordernder, mutmachender Text eines bescheidenden wie bedeutenden Mannes unserer Zeit.

Der Dalai Lama, das geistliche Oberhaupt der Tibeter, feierte am 06.07.2015 seinen 80. Geburtstag. Aus diesem Anlass erschien am 01.06.2015 ein Gespräch zwischen dem populären Friedensnobelpreisträger und dem Fernsehjournalisten und Bestsellerautor Franz Alt in Buchform. Unter dem Titel „Der Appell des Dalai Lama an die Welt“ wirbt dieser für ein weltumspannendes und religionsübergreifendes Bekenntnis zur Ethik und erklärt: „Ethik ist wichtiger als Religion“.

Franz Alt - Foto © Caren Alt_Sonnenseite.de„Dieser zunächst kurze und prägnante Leitsatz hat ein gewaltiges Potenzial, denn er birgt neben der spirituellen Komponente auch politische, wissenschaftliche und soziale Elemente und inspiriert zu einem grundlegenden Diskurs über den Stellenwert der Weltreligionen,“ erklärt Franz Alt, der seit Jahrzehnten mit dem Dalai Lama befreundet ist.

In dem Buch geht der Dalai Lama sogar noch einen Schritt weiter: „Ich denke an manchen Tagen, dass es besser wäre, wenn wir gar keine Religionen mehr hätten. Alle Religionen und alle Heiligen Schriften bergen ein Gewaltpotenzial in sich. Deshalb brauchen wir eine säkulare Ethik jenseits aller Religionen,“ so der Dalai Lama. weiterlesen

13. August 2015: Earth Overshoot Day

Alarmierend: Sechs Tage früher als 2014

“Ab Donnerstag [13.08.2015] sind die natürlichen Ressourcen aufgebraucht, welche die Erde 2015 regenerieren und damit nachhaltig zur Verfügung stellen kann. Ab dann muss die Menschheit bis Jahresende bei der Natur einen ‘Kredit aufnehmen’ – und das schon zum dreißigsten Mal in Folge”, teilt der WWF mit. Ein Parameter für diesen Kredit ist der „Earth Overshoot Day“ (EOD), jährlich berechnet vom footprintnetwork.

earthovershootday_hochformat_web-600x75723 Jahre nach der UNCED (United Nations Conference on Environment and Development; 1992) in Rio de Janeiro überschreitet der Ressourcenverbrauch von Jahr zu Jahr schneller die globale Kapazität. Der WWF nennt ihn den “Welterschöpfungstag”. Heute – am 13.08.2015 – ist er erneut eingetreten, sechs Tage früher als 2014. Die restlichen viereinhalb Monate dieses Jahres lebt die Menschheit damit “auf Pump”. Jahr für Jahr tritt dieser Welterschöpfungstag früher ein. weiterlesen